Rechtsvorschriften

Der brandenburgische Rechtsrahmen

Um Interessierten und Praktikern gleichermaßen Rechnung zu tragen, stehen Ihnen im Folgenden sowohl allgemeine Erläuterungen als auch lediglich die Textfassungen der Rechtsvorschriften zum kommunalen - insbesondere dem doppischen - Haushaltsrecht zur Verfügung.

Lesen Sie dazu folgende Artikel:

  • Rechtsvorschriften - Allgemeine Erläuterungen

    Der brandenburgische Rechtsrahmen

    Hier können Sie sich über die aktuell geltenden Rechtsvorschriften des kommunalen Haushaltsrechts und deren Anwendungsbereich im Allgemeinen informieren.

  • Rechtsrahmen

    Der brandenburgische Rechtsrahmen

    Weiterführend stehen Ihnen hier die aktuellen Textfassungen der relevanten Rechtsvorschriften zum kommunalen Haushaltsrecht zur Verfügung.

  • Runderlass des Ministeriums des Innern in kommunalen Angelegenheiten Nr. 1/2013

    Maßnahmen und Verfahren der Haushaltssicherung und der vorläufigen Haushaltsführung

    Seit dem 01.01.2011 führen alle Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Brandenburg ihre Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung. Diese Umstellung mit der Orientierung am Ressourcenverbrauch führt zu einer Veränderung der Tatbestandsvoraussetzungen für den Haushaltsausgleich und der Aufstellung eines Haushaltsicherungskonzeptes. Darüber hinaus ergeben sich Veränderungen bei der Umsetzung der vorläufigen Haushaltsführung.

    Mit vorliegendem Runderlass sollen eine einheitliche Genehmigungspraxis der Kommunalaufsichtsbehörden in Brandenburg sichergestellt und den Kommunen durch klarstellende Erläuterungen Orientierungspunkte für eine geordnete Haushaltswirtschaft an die Hand gegeben werden. Mit den als Anlage 1 beigefügten „Hinweisen zur Erstellung des Haushaltssicherungskonzeptes“ werden zahlreiche Möglichkeiten der strategischen und nachhaltigen Haushaltskonsolidierung aufgezeigt.

Letzte Aktualisierung: 08.07.2009