Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Leitfaden für die Erstellung kommunaler Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Inhaltsverzeichnis

1   Anlass
2   Grundsatz der Wirtschaftlichkeit
2.1  Bedeutung
2.2  Rechtsgrundlagen
3   Instrumente zur Umsetzung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit
3.1  Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
3.2  Kosten- und Leistungsrechnung
4   Allgemeine Hinweise zur Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
4.1  Anlässe für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
4.2  Kriterien einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
4.3  Kommunalinterne Regelungen
5   Verfahren einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
5.1  Ausgangsanalyse, Handlungsbedarf und Ziele
5.2  Wirtschaftlichkeitsberechnung
5.2.1 Benennung der relevanten Alternativen und Lösungsmöglichkeiten
5.2.2 Angabe aller relevanten Faktoren
5.2.3 Berechnungsmethoden
5.2.4 Risiken
5.2.5 Sensitivitätsanalyse
5.2.6 Ergebnis
5.3  Entscheidungsvorschlag
5.4  Erfolgskontrolle
6   Methoden zur Wirtschaftlichkeitsberechnung
6.1  Allgemeines
6.2  Kostenvergleichsrechnung
6.3  Kapitalwertmethode
6.4  Nutzwertanalyse
6.5  Zusammenführung Kapitalwertmethode und Nutzwertanalyse
7   Beispiel einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für eine Investitionsmaßnahme
7.1  Phasen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei Investitionen
7.2  Ausgangslage, Handlungsbedarf und Ziele
7.3  Wirtschaftlichkeitsberechnung
7.3.1 Benennung der Lösungsmöglichkeiten
7.3.2 Angabe aller relevanten Faktoren
7.3.3 Berechnung der Wirtschaftlichkeit
7.3.3.1 Wirtschaftlichkeitsberechnung nach der Kapitalwertmethode
7.3.3.2 Durchführung einer Nutzwertanalyse
7.3.3.3 Zusammenfassung der Bewertung und der Gewichtung
7.3.4 Risikoanalyse
7.3.5 Sensitivitätsanalyse
7.3.6 Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt
7.4 Entscheidungsvorschlag
7.5 Erfolgskontrolle
Anlage 1 Begriffsbestimmungen
Anlage 2 FAQ
Anlage 3 Checkliste für mögliche Risiken
Anlage 4 Berechnungen für das Investitionsbeispiel
Anlage 4.1 Abzinsfaktoren
Anlage 4.2 Kapitalwertberechnung Sanierung Kaserne
Anlage 4.3 Kapitalwertberechnung Neubau
Anlage 4.4 Kapitalwertberechnung für Sanierung Kaserne nach Risikoanalyse
Anlage 4.5 Kapitalwertberechnung für Sanierung Kaserne nach Risikoanalyse – Sensitivitätsanalyse
Anlage 4.6 Kapitalwertberechnung für Neubau – Sensitivitätsanalyse
Anlage 4.7   Berechnung Zins und Tilgung
Anlage 4.8 Abbildung im Haushalt der Gemeinde
Anlage 5 Literatur- und Quellenverzeichnis

1   Anlass

Mit dem Leitfaden für die Erstellung kommunaler Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen wird den Gemeinden und Gemeindeverbänden eine Orientierung an die Hand gegeben, bei welchen Maßnahmen eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchzuführen ist und welche Mindestanforderungen an eine solche gestellt werden. Hiermit soll ein einheitliches und strukturiertes Herangehen bei der Durchführung und Prüfung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen ermöglicht werden.

Das stete sparsame und wirtschaftliche Handeln der Gemeinden und Gemeindeverbände ist durch die vielerorts angespannte Finanzlage und dem dadurch engen finanziellen Spielraum im besonderen Maße notwendig. Dieser Leitfaden soll die Bemühungen der Verwaltungsführungen zu einem wirtschaftlichen Handeln unterstützen. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen tragen dazu bei, das Verhältnis zwischen dem zu erreichenden Zweck und den eingesetzten Mitteln mittel- bis langfristig zu verbessern. Auf ihrer Grundlage sind die Entscheidungen über das „Ob“ und das „Wie“ einer Maßnahme zu fällen. Um für die Gemeinden und Gemeindeverbände ein transparentes und zuverlässiges Entscheidungsinstrument zu sein, muss eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bestimmte Kriterien erfüllen und aussagekräftige Aspekte beinhalten. Bei der Erstellung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollen die Gemeinden und Gemeindeverbände methodensicher handeln und die Ergebnisse angemessen kommunizieren. Der Leitfaden gibt hierzu die notwendige Hilfestellung.

2   Grundsatz der Wirtschaftlichkeit

2.1 Bedeutung

Wirtschaftlichkeit ist ein Grundsatz der öffentlichen Haushaltswirtschaft und somit Richtschnur für das Verwaltungshandeln. Im Kommunalrecht ist die sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung im § 63 II BbgKVerf geregelt. Der Begriff „Wirtschaftlichkeit“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff mit Beurteilungsspielraum und bedeutet eine optimale Relation zwischen den eingesetzten Ressourcen und den erzielten Ergebnissen.

2.2 Rechtsgrundlagen

Im kommunalen Verwaltungshandeln ist, neben dem für die gesamte Gemeindewirtschaft geltenden Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung gem. § 63 II BbgKVerf, der Kostenvergleich bei Investitionen nach § 16 KomHKV von wesentlicher Bedeutung. Danach sind vor der Beschlussfassung einer Investition die Anschaffungs- oder Herstellungskosten und die Folgekosten unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten zu vergleichen. Es soll mindestens zwischen zwei Varianten eine Kostenvergleichsrechnung durchgeführt werden, um die Belastung der zukünftigen Haushalte beurteilen und dann die wirtschaftlichste Lösung ermitteln zu können. In den Fokus des Vergleiches ist nicht nur die Sicherstellung der Finanzierung der Investition zu setzen, sondern auch die Darstellung der Folgekosten.

Darüber hinaus sind gemäß § 30 KomHKV bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen die Regelungen der VOB/A und VOL/A zu beachten. Der Zuschlag ist gem. § 16 VI Nr. 3 VOB/A bzw. § 18 I VOL/A auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Somit ist auch bei einer Vergabe immer eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vorzunehmen.

Die wirtschaftliche Betätigung einer Gemeinde muss nach § 91 II Nr. 2 BbgKVerf im angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit und zum voraussichtlichen Bedarf erfolgen. Überkapazitäten sind mit Blick auf den Wirtschaftlichkeitsgrundsatz nach § 63 II BbgKVerf zu vermeiden. Vor Aufnahme einer wirtschaftlichen Betätigung sind grundsätzlich gem. § 91 III BbgKVerf im Interesse einer sparsamen Haushaltsführung Angebote einzuholen oder Vergleichsberechnungen vorzunehmen. Vor Gründung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit oder Beteiligungen daran soll nach § 92 III BbgKVerf als Alternative zur Aufforderung an private Anbieter zur Abgabe von Angeboten eine unabhängige sachverständige Wirtschaftlichkeitsanalyse durchgeführt werden. Darin sind Unternehmensgründung und Privatisierungsmöglichkeiten zu vergleichen und zu bewerten. Bei Unternehmensgründungen von geringer wirtschaftlicher Bedeutung für die Gemeinde kann die Wirtschaftlichkeitsanalyse auch von dieser selbst erstellt werden, wenn sie vom Rechnungsprüfungsamt geprüft wird.

Die Genehmigung von Kreditgeschäften oder kreditähnlichen Geschäften erfolgt durch die Kommunalaufsicht gem. § 74 BbgKVerf unter dem Gesichtspunkt einer geordneten Haushaltswirtschaft. Bei der Aufnahme von Krediten ist der Darlehensvertrag zu den günstigsten Konditionen abzuschließen. Für kreditähnliche Geschäfte gelten die Voraussetzungen für Kredite sinngemäß. Zum Kreditwesen der Kommunen ist der gültige Runderlass des Ministeriums des Innern anzuwenden

Die örtliche Prüfung des Handelns einer Gemeinde durch das Rechnungsprüfungsamt erfolgt gem. § 102 I Nr. 5 BbgKVerf auf Ordnungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit. Die Prüfung der Wirtschaftlichkeit erstreckt sich dabei darauf, ob vor der Entscheidung durch die Verwaltung die finanziellen Folgen mit der erforderlichen Sorgfalt ermittelt wurden. Daher ist u. a. zu prüfen, ob alternative Lösungsmöglichkeiten untersucht wurden und ob für die Untersuchung die für den Einzelfall günstigste Methode angewandt wurde.

Bei organisatorischen Maßnahmen ist dem Wirtschaftlichkeitsgrundsatz ebenfalls Rechnung zu tragen. Sie sind beispielsweise notwendig, wenn

  • sich der Personal- und Sachaufwand durch die Übertragung neuer Aufgaben verändert,
  • durch erhöhte Fallzahlen der gestiegene Leistungsaufwand kompensiert werden muss,
  • die Leistung mit weniger Personal erbracht wird und
  • die Qualität der Leistungserstellung verbessert werden soll.

Generell sind mit der Aufgabenerfüllung in den Gemeinden und Gemeindeverbänden unmittelbar Personal-, Sach- und Gemeinaufwendungen verbunden. Diese sind bei einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einer organisatorischen Maßnahme mit einzubeziehen.

Der Personalaufwand für die Leistungserstellung ergibt sich aus der Stellenbemessung aufgrund der Leistungsmengen (Fallzahlen, Bearbeitungszeiten usw.) und den geforderten Anforderungsprofilen an die Stellen. Für die Stellenbewertung ist die Arbeitsplatzbeschreibung mit den Tätigkeitsbeschreibungen in den Leistungsprozessen notwendig. Zur Stellenbemessung kann z. B. das KGSt-Handbuch Organisationsmanagement Kapitel 17 herangezogen werden.

Für die Personal- und Arbeitsplatzkosten können die Werte der KGSt-Materialien 4/2011 verwendet werden. Im Rahmen einer Nutzwertanalyse sind die qualitativen Veränderungen (z. B. kürzere Wartezeiten, schnellere Bearbeitungszeiten, verkürzte Liegezeiten, verbesserte Abstimmungswege, veränderte Standards etc.) zu dokumentieren.

3 Instrumente zur Umsetzung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit

3.1 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung grenzt sich zur Kosten- und Leistungsrechnung dadurch ab, dass sie einzelfallbezogen durchgeführt wird. Sie dient dazu, die Vorteilhaftigkeit einer Maßnahme festzustellen. Sie bildet die Grundlage für die Entscheidungen über das „Ob“ und das „Wie“ einer Maßnahme. Für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen können aus der Kosten- und Leistungsrechnung Kostensätze als Entscheidungsgrundlagen, als Instrumente der Erfolgskontrolle oder für Folgekostenabschätzungen ermittelt werden.

Bei der Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist immer auf deren Wirtschaftlichkeit selbst zu achten. Aufwand und Nutzen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. Der Einsatz einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist zu unterschiedlichen Zeitpunkten notwendig. Grundsätzlich ist sie z. B. bei der Planung, Durchführung und zur abschließenden Erfolgskontrolle bei Investitionen durchzuführen.

3.2 Kosten- und Leistungsrechnung

Die Kosten- und Leistungsrechnung ist zur Unterstützung der Verwaltungssteuerung und für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit bei der Aufgabenerfüllung zu führen. Deren Ausgestaltung können die Gemeinden und Gemeindeverbände gem. § 18 KomHKV nach den örtlichen Bedürfnissen selbst bestimmen. Die Kosten- und Leistungsrechnung dient der internen Steuerung des Verwaltungsgeschehens. Sie wird in kostenrechnenden Bereichen regelmäßig durchgeführt und stellt darüber hinaus zusätzliche Informationen für den kommunalen Haushalt zur Verfügung. Sie ist ein Instrument zur ständigen Wirtschaftlichkeitskontrolle bei der Leistungserbringung.

4   Allgemeine Hinweise zur Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

4.1 Anlässe für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Die Regelungen der BbgKVerf und der KomHKV schreiben die Notwendigkeit einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei Investitionen und bei der Übertragung von wirtschaftlicher Tätigkeit an private Anbieter vor. Darüber hinaus ist eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung z. B. auch bei organisatorischen Maßnahmen in der Verwaltung unerlässlich (vgl. Ziffer 2.2)

Bei der Durchführung von Investitionen im Rahmen von PPP-Projekten ist der „Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei PPP-Projekten“ zu verwenden.[1]

4.2 Kriterien einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Besonders hohe Anforderungen werden an Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für investive Maßnahmen gestellt. Folgende Kriterien sind von zentraler Bedeutung:

  • Konformität mit den gesetzlichen Vorgaben.

Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung soll den Anforderungen, die sich z. B. explizit aus § 16 KomHKV oder auch aus § 92 II BbgKVerf ergeben, gerecht werden. Für die Beschlussfassung über eine Investition ist mindestens ein Kostenvergleich zwischen zwei Alternativen erforderlich. Für die Übertragung von wirtschaftlicher Tätigkeit an private Anbieter kann eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von einem unabhängigen Sachverständigen notwendig sein.

  • Transparenz des Vorgehens und der für die Ermittlung des Ergebnisses relevanten Faktoren.

Alle Angaben und Entscheidungen müssen plausibel sein und begründet werden. Die Nachvollziehbarkeit, auch die rechnerische, soll für einen Dritten möglich sein. Im Hinblick auf den zu fassenden Beschluss sind das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und die Entscheidung in übersichtlicher und komprimierter Form darzustellen.

  • Objektivität insbesondere im Hinblick auf Annahmen, Prognosen und die Bewertung nicht-monetärer Faktoren.

Die Berechnungsgrundlagen sollen sachgerecht und angemessen sein. Es können standardisierte Werte, begründete eigene Schätzwerte sowie belegbare und andere mit angemessenem Aufwand nutzbare Quellen verwendet werden. Nichtmonetäre (subjektive) Faktoren müssen objektiv nachvollziehbar dargestellt werden. Der Betrachtungszeitraum ist so zu wählen, dass die gesetzten Ziele erreicht werden können. Die Datengrundlage wird umso weniger belastbar sein, je weiter der Betrachtungszeitraum reicht. Dennoch ist es erforderlich, den gesamten Lebenszyklus zu betrachten. Die örtlichen Gegebenheiten und mögliche Entwicklungen sind zu beachten.

  • Vergleichbarkeit der Ergebnisse.

Die Vergleichbarkeit der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Hinblick auf die verschiedenen Alternativen ist durch die Verwendung der gleichen Berechnungsmethode und der Heranziehung der gleichen maßgeblichen Kriterien sicherzustellen. Für alle Handlungsalternativen ist ein einheitlicher Betrachtungszeitraum zu Grunde zu legen. Unterschiedliche Laufzeiten der Alternativen müssen entsprechend durch geeignete Methoden berücksichtigt werden.

  • Vollständigkeit der für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit einer Maßnahme relevanten Alternativen und Faktoren.

Alle monetär erfassbaren Aspekte einer Maßnahme sind um die nicht monetär erfassbaren zu ergänzen, um eine umfassende Beurteilung der Wirtschaftlichkeit einer Maßnahme zu ermöglichen. Bereits bekannte Entwicklungstendenzen sind ebenfalls mit zu berücksichtigen.

  • Eine sachgerechte und möglichst quantitative Berücksichtigung von Risiken.

Mögliche Risiken sind insbesondere bei investiven Maßnahmen zu identifizieren und zu bewerten. Beispielsweise kann das Preissteigerungsrisiko durch Berücksichtigung der Inflationsrate minimiert werden.

  • Wirtschaftlichkeit des Vorgehens im Sinne eines angemessenen Verhältnisses zwischen dem Aufwand für die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und der Bedeutung der untersuchten Maßnahme.

Der Aufwand, der mit der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung verbunden ist, wird im Wesentlichen durch die Komplexität der Maßnahme und deren Auswirkungen und Abhängigkeiten bestimmt. Die Ziele der geplanten Maßnahme, die die Grundlage einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bilden, schaffen hierfür eine Orientierung. Bei der Betrachtung der Wirtschaftlichkeit einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sind die ggf. notwendigen Aufwendungen für eine externe Begleitung mit einzubeziehen.

  • Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist grundsätzlich immer von der Organisationseinheit durchzuführen, in deren Zuständigkeitsbereich die Maßnahme fällt.

Eine interne Zusammenarbeit innerhalb der Gemeinden bzw. Gemeindeverbände bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung ist förderlich.

4.3 Kommunalinterne Regelungen

Die Gemeinden und Gemeindeverbände können den Ablauf einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung konkret im Rahmen einer Dienstanweisung[2] vorgeben und damit auf die örtlichen Bedürfnisse und Gegebenheiten anpassen.

Die KGSt stellt in ihrem Bericht Nr. 7/2011 „Wirtschaftlich Handeln – ausgewählte Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen auf dem Prüfstand“ Checklisten zur Prüfung vorhandener Dienstanweisungen und zur Prüfung der Anwendung und Umsetzung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zur Verfügung.

Für die kommunalinternen Regelungen wird empfohlen, die Entscheidungsschritte so zu wählen, dass jederzeit ein Stoppen der Maßnahme bei Nachweis der Unrentierlichkeit möglich ist.

Wichtige Hinweise und Anregungen für das Bauinvestitionscontrolling gibt der KGSt-Bericht 3/2008. Dieser kann als Grundlage u. a. für eine Dienstanweisung genutzt werden.

5   Verfahren einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sollte als transparentes und zuverlässiges Entscheidungsinstrument mindestens zu den nachstehend aufgeführten Teilaspekten eine Aussage enthalten. Der Gesamtprozess ist mit den Informationen und Daten zu den Teilaspekten zu dokumentieren und die Ergebnisse zu erläutern. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung soll geeignet und der Aufwand angemessen im Verhältnis zur Bedeutung der Maßnahme sein.

Bei Maßnahmen mit einem hohen finanziellen Aufwand und / oder besonderen Auswirkungen auf die Gemeinde bzw. den Gemeindeverband kann es in Anbetracht des Umfangs der notwendigen Untersuchung sinnvoll sein, diese an einen externen Berater zu vergeben, der auf die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen spezialisiert ist. Dieser Abwägungsprozess ist ebenfalls zu dokumentieren.

5.1   Ausgangsanalyse, Handlungsbedarf und Ziele

Die Ausgangslage ist durch eine Ist-Analyse zu belegen. Es sind die Aspekte (Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen, Auszahlungen, Leistungsmengen etc.) zu erfassen, die für die spätere Berechnung der Wirtschaftlichkeit notwendig sind. Die Analyse des Ist-Zustandes soll mit einem vertretbaren Aufwand erfolgen. Es kann sinnvoll und notwendig sein, bei der Analyse der Ausgangslage die sich abzeichnende Entwicklung mit einzubeziehen. Aus der Ist-Analyse leitet sich ein konkreter Bedarf ab. Ein Handlungsbedarf kann sich ergeben z. B.

  • aus der Notwendigkeit zur Umsetzung von gesetzlichen Vorgaben;
  • durch Beschlüsse der Vertretung;
  • aus entsprechenden Kapazitäts- und Qualitätsplanungen der Gemeinden und Gemeindeverbände;
  • durch notwendig gewordene Ersatzinvestitionen;
  • aus organisatorisch notwendigen oder geplanten Strukturveränderungen.

Der Bedarf ist eindeutig und abschließend unter Beachtung der gesetzlichen Erfordernisse zu formulieren. Aus dem Bedarf sind die maßgeblichen Ziele abzuleiten, die mit der Umsetzung der Maßnahme erreicht werden sollen.

Die Darstellung dieser Ziele bildet die Grundlage der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Die Ziele sollten präzise und verständlich formuliert sowie umsetzbar sein: SMART (Spezifisch | Messbar | Attraktiv | Realisitsch | Terminiert). Allgemein formulierte Ziele können mit konkreten Teilzielen untersetzt werden, die aber immer maßnahmebezogen sein müssen. Mögliche Zielkonflikte sind zu benennen. Bei längerfristigen Maßnahmen sollen ggf. mögliche Änderungen mit berücksichtigt werden.

5.2 Wirtschaftlichkeitsberechnung

5.2.1   Benennung der relevanten Alternativen und Lösungsmöglichkeiten

Im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sollen die möglichen Alternativen für die Umsetzung der Maßnahme hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit verglichen werden können. In einem ersten Schritt werden alle möglichen Handlungsalternativen benannt. Danach sind diese hinsichtlich ihrer Eignung zur Erreichung der gestellten Ziele zu überprüfen. Die rechtlichen, organisatorischen und personellen Rahmenbedingungen sind bei der Prüfung mit einzubeziehen. Relevante Alternativen sind nur dann als ungeeignet auszuschließen, wenn sie die Erreichung der Ziele nicht gewährleisten, rechtlich unzulässig oder nicht realisierbar sind. Festgelegte Ausgabenobergrenzen oder fehlende Haushaltsmittel sind kein Ausschlussgrund. Die Aussonderung ist entsprechend zu begründen und zu dokumentieren. Die verbleibenden Handlungsalternativen sind ausführlich darzustellen.

5.2.2 Angabe aller relevanten Faktoren

Für jede Alternative ist eine Wirtschaftlichkeitsberechnung nach der gleichen Methode und anhand der gleichen maßgeblichen Kriterien durchzuführen. Dabei werden der erwartete Nutzen und alle relevanten Kosten (Auszahlungen und Aufwendungen) einschließlich der Folgekosten sowie die zu erwartenden Erlöse (Erträge und Einzahlungen) aufgelistet. Die Angaben werden in der Planungsphase zu einem gewissen Teil nur Schätzwerte sein können, da die tatsächliche Entwicklung in einigen Bereichen nicht genau absehbar ist. Daher sind in diesen Fällen die Werte hinsichtlich ihrer Höhe bzw. der getroffenen Annahmen genau zu erläutern. Die Qualität der Angaben, die für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme notwendig sind, wird zwischen den Phasen der Bedarfsermittlung über die Planung bis zur Durchführung und Kontrolle zunehmen.

Da jede Maßnahme ihre spezifischen Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen hat, kann ein einheitlicher Standard nicht vorgegeben werden. Um das Kriterium der Vollständigkeit erfüllen zu können, sind alle relevanten Kosten und Erlöse der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft aufzunehmen. Die einzelnen Angaben sind nachvollziehbar darzustellen, Oberbegriffe sind hinsichtlich ihrer Bestandteile zu erläutern (z. B. Personalaufwendungen setzen sich zusammen aus 2 VZE je 50 Tsd. EUR). Einzubeziehen sind auch die Remanenzkosten. Das sind Aufwendungen für vorhandene Ressourcen, die auf der Basis der jeweiligen Alternativen nicht mehr benötigt werden und nicht sofort oder nur sukzessive abgebaut werden können (z. B. vorhandenes Personal, Infrastruktur etc.). Alle Angaben müssen plausibel sein und begründet werden. Bei längeren Laufzeiten ist die mögliche Entwicklung mit zu berücksichtigen.

Die Berechnungsgrundlagen sollen sachgerecht und angemessen sein. So können standardisierte Werte, begründete eigene Schätzwerte sowie belegbare und andere mit angemessenem Aufwand nutzbare Quellen verwendet werden.

Nachfolgend werden Empfehlungen zu notwendigen Angaben gemacht, die maßnahmespezifisch zu verwenden und ggf. zu ergänzen sind:

Basisangaben

Beginn/Ende der Betrachtung
Diskontierungszeitpunkt
Kostenfeststellungszeitpunkt
Zeitraum Bau/Sanierung
Zeitraum Betrieb
Zeitraum Leasing/Mietvertrag
Kalkulationszins
Inflationsrate

Erträge / Einzahlungen

Veräußerungserlöse
Fördermittel, Spenden etc.
Ergebniswirksame Zuweisungen, Erträge aus der Auflösungvon SoPo, Kostenerstattungen, Erträge aus Vermietung/Verpachtung, Benutzungsgebühren etc.

Finanzierungskosten

Kreditmittel / Zinssatz / Zinsen
Kosten Zwischenfinanzierung /Zinssatz

kalkulatorische Zinsen

bezogen auf Eigenmittel

Investitionskosten
(Bau- und Planungskosten)

Investitionskosten z. B. nach DIN 276
weitere Normen und Standards in Anlage 5

Betriebskosten

Verwaltungskosten
Ver- und Entsorgungskosten
Reinigungs- und Pflegekosten
Inspektions- und Wartungskosten
Kontroll- und Sicherheitskosten
Sonstige Betriebskosten
Kosten der Medienverbräuche

Transaktionskosten

Vergabeverfahren
Vertragscontrolling
Projektkosten

Kosten je Arbeitsplatz bzw. Sachkosten

Raumkosten
Geschäftskosten
Telekommunikationskosten
IT-Kosten

Remanenzkosten

Personalaufwendungen
Abschreibungen
(kalkulatorische) Zinsen
Mieten

Weitere Kosten

Personalaufwendungen
Fortbildungsaufwand
Bauunterhaltungskosten
Leasingrate / Mietaufwand
Abschreibungen
Gemeinkosten (Overheadkosten der Verwaltung)
Restwerte von Gebäuden, Grundstücken, Straßenkörpern

5.2.3 Berechnungsmethoden

Über verschiedene Berechnungsmethoden können die Kosten einer Maßnahme vergleichbar gemacht werden. Welche Methode verwendet wird, ist von den zur Verfügung stehenden Daten abhängig und ob sie alle monetär erfassbar sind. Darüber hinaus kommt es darauf an, ob die Werte einer Zeiteinheit über die betrachtete Nutzungsdauer repräsentativ sind.

Hauptsächlich sind die Kapitalwertmethode oder die Kostenvergleichsrechnung anzuwenden. Für Maßnahmen bzw. Teile von Maßnahmen, die nicht monetär bewertbar sind, ist die Nutzwertanalyse (mit) heranzuziehen. Sollte sich bei bestimmten Maßnahmen eine andere wissenschaftlich belegte Berechnungsmethode[3], als die wirtschaftlichere Methode erweisen, so kann auch diese angewendet werden.

Die Betrachtung der Maßnahme sollte über ihren gesamten Lebenszyklus erfolgen, um die zu erwartenden Kosten transparent zu machen. Mit Hilfe der Ermittlung der Lebenszykluskosten ist es möglich, die Kosten einer Maßnahme über all seine Lebensphasen (von der Entwicklung bis zur Entsorgung) zu analysieren. Ist dies nicht möglich, ist ein einheitlicher Betrachtungszeitraum zu wählen und es sind ggf. entsprechende Restwerte zu ermitteln.

Größere Investitionsmaßnahmen durchlaufen mehrere Phasen: Bedarfsermittlung, Vorplanung, Planung, Durchführung, Auswertung. Je nach Phase ist eine Aktualisierung der Wirtschaftlichkeitsberechnung notwendig, da sich die Qualität der Angaben zur Berechnung verbessern kann. Die Berechnung muss grundsätzlich immer rechnerisch nachvollziehbar sein.

Die Wirtschaftlichkeitsberechnung ist stets dann zu aktualisieren, wenn neue Erkenntnisse bezüglich der verwendeten Angaben und Daten vorliegen und / oder wenn zwischen der Berechnung und der Entscheidung ein längerer Zeitraum liegt.

5.2.4 Risiken

Durch die Identifizierung und Bewertung von Risiken bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung wird die Entscheidungsgrundlage verbessert. Eine Risikobewertung ist insbesondere immer dann erforderlich, wenn ein Vergleich zwischen Eigenherstellung mit anderen Formen, z. B. bei Vergabe an externe Dritte oder bei PPP-Modellen, erfolgt. Die Berücksichtigung der Risiken erfolgt auf Grund der Einschätzung von Eintrittswahrscheinlichkeit (z. B. hoch 50 %, mittel 25 %, gering 10 %) und Schadensausmaß (z. B. gering 1 %, mittel 5 %, hoch 10 %). Die betroffenen Kosten werden um den jeweiligen Risikofaktor erhöht. Der Risikofaktor berechnet sich wie folgt:

                           Eintrittswahrscheinlichkeit * Schadensausmaß
Risikofaktor  = —————————————————————————
                                100 %

Die Wirtschaftlichkeit ist dann unter Berücksichtigung der so errechneten Risikofaktoren neu zu ermitteln.

Wird kein Vergleich zwischen Eigenherstellung mit anderen Formen vorgenommen, ist in der Regel eine umfangreiche Risikobewertung nicht erforderlich. Einzelne dennoch bestehende Risiken können in diesem Fall bereits in die Ermittlung der einzelnen Kostenarten einfließen. So kann z.B. das Preissteigerungsrisiko durch Berücksichtigung der Inflationsrate minimiert werden. Liegen die Ergebnisse der Varianten nah beieinander, kann es sinnvoll sein, auch hier weitere Risiken zu betrachten, um zu einem sachgerechten Ergebnis zu kommen (vgl. Anlage 3).

5.2.5   Sensitivitätsanalyse

Die Sensitivitätsanalyse verfolgt den Zweck, die Belastbarkeit des Ergebnisses zu prüfen. Als Resultat der Prüfung kann aber auch die Vorteilhaftigkeit zugunsten einer anderen Handlungsalternative verloren gehen. Mit Hilfe der Sensitivitätsanalyse kann deutlich gemacht werden, wie sich z. B. ein veränderter Zinssatz oder eine veränderte Gewichtung auf das Ergebnis auswirken. Es kann ebenfalls aufgezeigt werden, wie weit sich die angenommenen Werte ändern können, ohne dass sich das Ergebnis ändert. Mit der Darstellung von Szenarien, z. B. best case und worst case, kann die Bandbreite der möglichen Ergebnisse abgebildet werden.

Bei einer Nutzwertanalyse ist immer eine Sensitivitätsanalyse durchzuführen. Durch die Bewertung der subjektiven Aspekte ist die Nutzwertanalyse besonders fehleranfällig. Für die Sensitivitätsanalyse dürfen keine neuen Kriterien herangezogen werden und die erfolgte Bewertung darf sich nicht verändern. Allein die Gewichtung der Kriterien kann für die Überprüfung geändert werden.

Liegen die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsberechnung von zwei Varianten mit den Gesamtpunktwerten sehr nah beieinander, muss ebenfalls eine Sensitivitätsanalyse durchgeführt werden.

Die Sensitivitätsanalyse darf nicht dazu genutzt werden, ein nicht gewolltes Ergebnis zu verändern.

5.2.6 Ergebnis

Das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsberechnung ist aktenkundig zu dokumentieren. Für die Entscheidungsgremien sowie für Rechnungsprüfungsämter und Kommunalaufsichtsbehörden sollte dieses übersichtlich und plausibel dargestellt werden.

Für die Vorbereitung der Entscheidung sind neben der eigentlichen Wirtschaftlichkeitsberechnung die Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde bzw. des Gemeindeverbandes darzustellen. Dazu gehören die Angaben zu eventuell notwendigen Kreditaufnahmen und auszuweisenden Verpflichtungsermächtigungen sowie den erforderlichen Veranschlagungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt.

5.3   Entscheidungsvorschlag

Aus dem Ergebnis einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung muss ein Entscheidungsvorschlag abgeleitet werden können. Es ist festzustellen, mit welcher wirtschaftlichsten Handlungsalternative das (die) beabsichtigte(n) Ziel(e) erreicht werden kann (können). Kann die wirtschaftlichste Alternative auf Grund fehlender Haushaltsmittel nicht verfolgt werden, so ist dem im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten zu begegnen. Dem Entscheidungsvorschlag sind der Zeitplan für die Durchführung der Maßnahme beizufügen sowie die Erläuterung der Kriterien und des Verfahrens für die Erfolgskontrolle.

Soweit mit den bereits benannten Zielen nicht schon messbare Mengen, Volumina, Zeitrahmen o. ä. vorliegen, sind von diesen messbare Indikatoren abzuleiten, die für eine Erfolgskontrolle verwendbar sind. Es wird empfohlen, einen Indikatorenkatalog aufzustellen, der so umfassend ist, dass dieser eine ausreichende Grundlage für eine spätere Erfolgskontrolle bildet.

5.4   Erfolgskontrolle

Mit der Erfolgskontrolle soll die Erreichung der Ziele, der gewünschten Wirkung und Wirtschaftlichkeit überwacht werden. Es wird zwischen der begleitenden und der abschließenden Erfolgskontrolle unterschieden.

Mit der Erfolgskontrolle soll Folgendes erreicht werden: Rechtzeitiges Erkennen von Um- und Nachsteuerungsbedarf und der entsprechenden Um- und Nachsteuerungsmöglichkeiten. Der Erfolg einer Um- und Nachsteuerung ist allerdings vom Umsetzungsfortschritt der Maßnahme abhängig. Es ist möglich, dass, je weiter die Maßnahme fortgeschritten ist, ein erkannter Nachsteuerungsbedarf nicht mehr behoben werden kann. In solchen Fällen ist der Erkenntnisgewinn für zukünftige Entscheidungen ausschlaggebend. So soll auch die Erfolgskontrolle dazu beitragen, dass die Datentransparenz und Prognosefähigkeit verbessert wird. Letztlich ist die abschließende Erfolgskontrolle dafür einzusetzen, die Richtigkeit der Entscheidung und Wirtschaftlichkeit der Maßnahme nachzuweisen. Sie dient primär dem Erfahrungsgewinn, da ein Nachsteuern nicht mehr möglich ist.

6   Methoden zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

6.1 Allgemeines

Für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit können verschiedene Methoden verwendet werden. In der Praxis werden folgende am häufigsten genutzt:

Die Kostenvergleichsrechnung ist anwendbar beim Vergleich von Alternativen oder von Ersatzmöglichkeiten, vorrangig bei der Anschaffung von Wirtschaftsgütern, die in das Anlagenverzeichnis der Gemeinde oder des Gemeindeverbandes aufgenommen werden (z. B. Kfz, Technik, Ausstattung).

Die Kapitalwertmethode ist bei Investitionsmaßnahmen anzuwenden. Vorrangig dann, wenn

  • die Einzahlungen und Auszahlungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten erfolgen.
  • die Zahlungsströme bei den betrachteten Alternativen unterschiedlich hoch sind.
  • mehrjährige Betrachtungen vorzunehmen sind.

Die Nutzwertanalyse ist dann anzuwenden, wenn Lösungsmöglichkeiten im Hinblick auf nicht in Geld messbare („nicht-monetäre“) Vor- und Nachteile untersucht und bewertet werden sollen (z. B. Standortentscheidung einer kommunalen Investition).

Grundsätzlich wird empfohlen, die Kapitalwertmethode mit der Nutzwertanalyse zu einer umfassenderen Kosten-Nutzen-Analyse zu kombinieren. Eine alleinige Nutzwertanalyse ohne eine zusätzliche monetäre Bewertung ist nicht ausreichend.

Für die Beurteilung der finanziellen Bedeutung einer Maßnahme kann die Wertgrenze herangezogen werden, die in der Haushaltssatzung der Gemeinde bzw. des Gemeindeverbandes für die Einzeldarstellung von Investitionen im Finanzhaushaltsplan festgesetzt ist. In die Betrachtung sind jedoch alle Aufwendungen und Auszahlungen mit einzubeziehen.

Beispielhaft werden folgende Empfehlungen für die Anwendung der Berechnungsverfahren gegeben:

Berechnungsverfahren

Maßnahme [4]

Kostenvergleichsrechnung

Erwerb von Vermögensgegenständen

Bauinvestitionen unter Wertgrenze

Organisationsänderung ohne Investition

Ersatzinvestition unter Wertgrenze

Effektivzins bei Kreditaufnahme

Kapitalwertmethode

Ersatzinvestition über Wertgrenze

Kreditähnliches Rechtsgeschäft

Kapitalwertmethode mit Nutzwertanalyse

Bauinvestitionen über Wertgrenze

Organisationsänderung mit Investition

Ausgliederung/Strukturänderung

Kreditähnliches Rechtsgeschäft

Kreditbedingungen bei Kreditaufnahme

6.2 Kostenvergleichsrechnung

Die Kostenvergleichsrechnung ist das einfachste Verfahren und beschränkt sich auf den reinen Kostenvergleich. Ziel ist es, die Kosten der alternativen Lösungsmöglichkeiten miteinander zu messen und daraus die kostengünstigste Variante zu bestimmen. Die qualitativen Ergebnisse bzw. Leistungen der Alternativen sollen dabei gleich sein. Unterschiedliche qualitative Ergebnisse bzw. Leistungen oder Auslastungsgrade müssen durch Zusatzrechungen (z. B. Kosten je Leistungseinheit) einbezogen werden. Die Berechnung bezieht sich auf nur eine Periode.

Zu einer Kostenvergleichsrechnung gehören die Erfassung der jährlichen Kosten und der Einmalkosten. Zu den jährlichen Kosten zählen u. a. die zum Betrieb notwendigen Personalkosten, Sachkosten einschließlich der Gemeinkosten und andere Folgekosten. Die Ermittlung der Kosten kann durch die Verwendung durchschnittlicher Personalkostensätze und Sachkostenpauschalen je Arbeitsplatz vereinfacht werden. Unter den Einmalkosten sind die gesamten Investitionskosten zu verstehen. Eine Vergleichbarkeit dieser Kosten wird dadurch erreicht, dass die Kosten der gesamten Lebensdauer in laufende jährliche Kosten umgerechnet werden. Die Kapitalkosten sind ggf. in Form von Abschreibungen und (kalkulatorischen) Zinsen mit einzubeziehen.

Die Abschreibungen werden im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen auf der Grundlage der geplanten Anschaffungs- oder Herstellungskosten gem. § 51 KomHKV ermittelt. Danach ist grundsätzlich linear abzuschreiben, nur in Ausnahmefällen ist die degressive Abschreibung bzw. die Leistungsabschreibung möglich. Die Erläuterungen zu Anschaffungs- und Herstellungskosten finden sich im § 50 KomHKV. Der Abschreibungsbetrag wird wie folgt berechnet:

                                     Anschaffungswert
(jährlicher) Abschreibungsbetrag  =  ——————————————————
                                     Nutzungsdauer

Die kalkulatorische Verzinsung wird ebenfalls auf der Grundlage der Anschaffungs- und Herstellungskosten ermittelt. Bei der Berechnung ist, im Gegensatz zu der in der Kosten- und Leistungsrechnung verbindlich vorgeschriebenen Restbuchwertmethode, die Durchschnittswertmethode (Anschaffungskosten abzüglich Beiträge, Zuweisungen und Zuschüsse Dritter zur Hälfte) anzuwenden.

Der anzuwendende Kalkulationszinssatz ist angemessen, wenn dieser einerseits den durchschnittlichen Zinssatz für langfristige Geldanlagen nicht unterschreitet und andererseits den durchschnittlichen Zinssatz für langfristige Kredite nicht überschreitet. Es können auch die vom Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg herausgegebenen Kalkulationszinssätze für Kostenberechnungen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen[5] verwendet werden, wenn nicht örtlich durch Beschluss der Vertretung oder durch die Gemeinde oder durch den Gemeindeverband selbst eine Festlegung erfolgt. Dieser Kalkulationszinssatz ist dann nachvollziehbar zu dokumentieren.

Die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen erfolgt demnach vereinfacht derart:

                           Anschaffungswert                  Kalkulationszinssatz
kalkulatorische Zinsen  = ——————————————————        x        ———————————————————
                                2                                     100

6.3 Kapitalwertmethode

Bei der Kapitalwertmethode werden alle Einzahlungen und Auszahlungen, die im Zusammenhang mit einer Investition stehen, erfasst. Dazu gehören neben den investiven Auszahlungen bezüglich der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten auch die Auszahlungen, die sich aus den Folgekosten, wie Personal-, Sach- und Gemeinkosten, ergeben. Dem stehen laufende Einzahlungen sowie die einmaligen Einzahlungen z. B. aus Veräußerungserlösen gegenüber. Es sind neben den investiven Zahlungen somit auch alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen in Höhe der tatsächlichen Ein- und Auszahlungen zu erfassen.

Die Methode geht davon aus, dass die Einzahlungen und Auszahlungen im Zeitablauf nach ihrer Höhe und ihrem zeitlichen Anfall unterschiedlich sein können. Eine Einzahlung ist danach um so weniger wert, je weiter sie in der Zukunft liegt und eine Auszahlung um so belastender, je näher sie am Berechnungszeitpunkt liegt. Bei der Kapitalwertmethode werden daher alle Einzahlungen und Auszahlungen auf den Zeitpunkt zu Beginn der Investition abgezinst und dadurch ihr Barwert ermittelt. Dieser berechnet sich wie folgt:

Barwert  =  Einzahlung oder Auszahlung * Abzinsungsfaktor

Mit dem Barwert werden die Alternativen vergleichbar gemacht. Die Differenz der Einzahlungsbarwerte und der Auszahlungsbarwerte wird als der Kapitalwert einer Investition bezeichnet:

Kapitalwert  =  Barwert aller Einzahlungen - Barwert aller Auszahlungen

Eine Investition ist dann rentierlich, wenn der Kapitalwert gleich null oder positiv ist. Beim Vergleich von zwei Alternativen ist die vorteilhafter, die den höheren Kapitalwert hat. Können nur negative Kapitalwerte verglichen werden, ist die Alternative mit dem betragsmäßig niedrigeren negativen Kapitalwert wirtschaftlicher.

Der Abzinsungsfaktor zur Berechnung der Barwerte berechnet sich nach dem Kalkulationszinssatz, der der geforderten Mindestverzinsung der Investition entsprechen sollte.

Die Berechnung des Abzinsungsfaktors erfolgt wie folgt:

                          1
Abzinsungsfaktor  =  ———————————
                           p
                     (1 + ———)
n
                          100

      p = Kalkulationszinssatz n = Laufzeit

Bei jährlich gleichbleibenden Beträgen von Ein- und Auszahlungen bzw. bei identischen Überschüssen kann der Rentenbarwertfaktor verwendet werden, der die Berechnung der jeweiligen Barwerte bzw. Kapitalwerte vereinfacht und die Zwischenberechnung pro Jahr überflüssig macht.

Der Rentenbarwertfaktor ist die Summe der Abzinsungsfaktoren für die Laufzeit. Der Barwert ergibt sich danach aus der Summe des Rentenbarwertfaktors und dem gleichbleibenden Betrag.

Barwert gleichbleibender Beträge =  gleichbleibender Betrag * Rentenbarwertfaktor

Der Kapitalwert der Investition wird gebildet, in dem vom berechneten Barwert der Rückflüsse die Anschaffungsauszahlung abgezogen wird.

Für die Berechnung der Bar- und Kapitalwerte stehen auch spezielle Softwareprogramme zur Verfügung.

6.4 Nutzwertanalyse

Die Nutzwertanalyse erlaubt es, bei den in Betracht kommenden Alternativen auch die nicht-monetären Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Bei der Nutzwertanalyse werden alle Informationen ohne monetäre Bewertung quantifizierbar gemacht. Aus der Gewichtung der einzelnen Wertungskriterien und deren Bewertung ergibt sich der jeweilige Teilnutzwert. Die Summe der Teilnutzwerte ergibt den Gesamtnutzwert der Alternative. Von allen untersuchten Alternativen ist die mit dem höchsten Gesamtnutzwert auszuwählen.

Die Nutzwertanalyse wird für alle relevanten Alternativen in folgenden Arbeitsschritten durchgeführt:

1. Bestimmung der Wertungskriterien: Die für die Maßnahme bedeutsamen Wertungskriterien sind zu benennen und zu beschreiben. Die Wertungskriterien ergeben sich unmittelbar aus dem Bedarf, der vor Beginn der Untersuchung detailliert zu formulieren ist und stehen mit ihm in einem nachvollziehbaren Zusammenhang. Die Wertungskriterien sind hinreichend bestimmbar, geeignet, zweckmäßig und messbar. Zu ihnen müssen ausreichend Informationen vorliegen, um sie bewerten zu können. Als Wertungskriterien können beispielhaft herangezogen werden: Standort, Erreichbarkeit, Gestaltung, Qualität, Ästhetik, Umwelteigenschaften, Betriebs- und Folgekosten, Rentabilität, Gestaltung, etc.

Es können auch Kriterien als zwingend erforderlich benannt werden. Alternativen, die diese nicht erfüllen, scheiden dann aus.

2. Ordnung und Gewichtung der Wertungskriterien: Die Wertungskriterien sind für eine erfolgreiche Umsetzung der Maßnahme unterschiedlich wichtig. Hinsichtlich ihrer Priorität und Bedeutung werden sie in eine Rangfolge gebracht und entsprechend ihrer Bedeutung für die Maßnahmen gewichtet. Die Summe aller Wertungskriterien wird mit 100 gleich gesetzt.

3. Bestimmung des Bewertungsmaßstabes: Es ist ein einheitlicher Maßstab festzulegen, nach dem die Erfüllung der einzelnen Kriterien bewertet werden kann. Dazu gibt es verschiedene Meßmethoden, z. B.:

  • dimensionsloser Punktmaßstab 0 bis 3 Punkte (0 – nicht geeignet, 1 – mit Einschränkung geeignet, 2 – geeignet, 3 – optimal geeignet),
  • Schulnoten von 1 bis 6
  • eine Punkteskala – 3 bis +3, um mit dem Minuswert einen negativen Effekt besser darstellen zu können.

4. Bewertung der Alternativen hinsichtlich der Erfüllung der Kriterien: Je Alternative sind alle Kriterien anhand des vorher festgelegten Maßstabs dahingehend zu bewerten, in welchem Maße sie erfüllt werden können. Bei der Bewertung ist sicherzustellen, dass diese möglichst objektiv erfolgt, da hier insbesondere die Gefahr der subjektiven Beeinflussung des Ergebnisses besteht.

5. Berechnung des Gesamtnutzwertes: Die einzelnen Teilnutzwerte werden durch Multiplikation der Kriteriengewichte mit der Bewertung für jede Alternative errechnet. Die Summe der Teilnutzwerte je Alternative bildet den jeweiligen Gesamtnutzwert der Alternative.

6. Feststellung der Geeignetheit: Aus dem Gesamtnutzwert lässt sich die Geeignetheit und Wirtschaftlichkeit jeder untersuchten Alternative ableiten. Die Alternative mit dem höchsten Gesamtnutzwert ist am besten geeignet.

6.5 Zusammenführung Kapitalwertmethode und Nutzwertanalyse

Mit der Zusammenführung der Kapitalwertmethode mit der Nutzwertanalyse wird eine umfassende Analyse der Wirtschaftlichkeit durch die qualitative und die quantitative Bewertung der Maßnahme ermöglicht. Vor dem Hintergrund des Sparsamkeitsgrundsatzes ist dem monetären Aspekt ein entsprechend höheres Gewicht von mindestens 50 % plus x beizumessen. Die Gewichtung der qualitativen Kriterien erfolgt in der Summe zu dem Wert gemäß dem festgelegten Verhältnis zwischen Quantität und Qualität.

7   Beispiel einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für eine Investitionsmaßnahme

7.1 Phasen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei Investitionen

In der kommunalen Praxis sind in der Regel überwiegend Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für Investitionen anzustellen. Im folgenden Beispiel soll praxisnah ein möglicher Ablauf vereinfacht vorgestellt werden.

Investitionen durchlaufen von der Bedarfsermittlung bis zur Auswertung mehrere Stufen, so dass es immer wieder notwendig sein wird, die Wirtschaftlichkeitsberechnung zu aktualisieren. Grundsätzlich kann von folgendem Ablauf ausgegangen werden:

Bedarfsermittlung

Siehe Ziffer 5.1 Darstellung Ausgangslage/Handlungsbedarf/Ziele

Siehe Ziffer 5.2   Wirtschaftlichkeitsberechnung I

mit erster Grobkostenschätzung für die möglichen Alternativen

  Siehe Ziffer 5.3 Entscheidungsvorschlag

Vorplanung

Siehe Ziffer 5.2   Wirtschaftlichkeitsberechnung II

mit verfeinerter Kostenschätzung anhand konkretisiertem Anforderungsprofil/Nutzerbedarfsprogramm etc.

Siehe Ziffer 5.3   Entscheidungsvorschlag

Planung

Siehe Ziffer 5.2 Wirtschaftlichkeitsberechnung III

z. B. anhand Entwurfsplanung

Durchführung

Siehe Ziffer 5.4   Erfolgskontrolle

  z. B. begleitend zum Abgleich der Kosten zwischen Angebot und Rechnungslegung

Auswertung

Siehe Ziffer 5.4  Erfolgskontrolle

abschließend als Abweichungsanalyse, Verwendungsnachweis der Fördermittel, Gewährleistungsmanagement, Folgekostenkontrolle etc.

Im folgenden Beispiel wird die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die Entscheidung der Standortfrage für eine notwendige Kapazitätserweiterung im Grundschulbereich im Rahmen der Bedarfsermittlung dargestellt. Die dazu notwendigen Berechnungen sind in der Anlage 4 dargestellt.

7.2   Ausgangslage, Handlungsbedarf und Ziele

Handlungsbedarf:

Im Schulentwicklungskonzept 2010 bis 2015 wurde beschlossen, für das Schuljahr 2015 zusätzliche Kapazitäten im Grundschulbereich für den Stadtteil A zu schaffen.

Ausgangslage/Problembeschreibung:

In der Gemeinde ist der Stadtteil A ein junges Wohngebiet, das in den nächsten Jahren noch wachsen wird. Im Stadtteil A gibt es keine Grundschule. Im Jahr 2010 ist bereits abzusehen, dass für die Anzahl der im Jahr 2015 dort wohnenden schulpflichtigen Kinder eine zweizügige Grundschule erforderlich wäre. Perspektivisch ist auf Grund der weiteren Entwicklung im Stadtteil A eine dreizügige Grundschule notwendig. Die beiden naheliegenden zweizügigen Grundschulen in den Stadtteilen B und C könnten jeweils um eine Zügigkeit erhöht werden.

Mit der Schaffung von Grundschulkapazitäten im Stadtteil A werden folgende Ziele verfolgt:

  • Ermöglichung einer wohnortnahen Beschulung für min. 50 % der Schulpflichtigen, Fußweg max. 2 km unter der Prämisse „Kurze Wege für kurze Beine“
  • Anbindung an den ÖPNV für die Entfernung von über 2 km
  • Kapazitäten für eine dreizügige Schule mit Hort

(max. 500 Schüler; max. 300 Hortplätze; Fläche min. 1,5 ha)

  • Turnhalle
  • Bereitstellung zum Schuljahr 2015/2016

7.3 Wirtschaftlichkeitsberechnung

7.3.1 Benennung der Lösungsmöglichkeiten

Für die Schaffung zusätzlicher Grundschulkapazitäten im Stadtteil A stehen folgende Lösungsmöglichkeiten zur Verfügung:

Variante 1   Anbau

Anbau an den Grundschulen in den Stadtteilen B und C zur Erweiterung der Zügigkeit

Die beiden zweizügigen Grundschulen liegen in der Nähe des Stadtteils A und könnten mit einem Anbau jeweils um eine Zügigkeit erhöht werden. Die Schulen sind auf Grund der Lage der Standorte nur für jeweils ca. 10 % der Schulpflichtigen des Stadtteils A fußläufig (max. 2 km) erreichbar. Die meisten Schüler würden die Standorte mit dem ÖPNV erreichen. Die an beiden Standorten vorhandenen Turnhallen sind für einen zweizügigen Schulbetrieb ausgelegt. Die Hortkapazitäten müssten ebenfalls erweitert werden.

Variante 2   Sanierung Kaserne

Sanierung der Kaserne im Süden des Stadtteils A

Die Kaserne befindet sich im Eigentum der Gemeinde und ist derzeit ungenutzt. Die nutzbare Fläche beträgt ca. 2,5 ha. Das Kasernengelände ist noch bebaubar, so dass eine Turnhalle errichtet werden könnte. Das Grundstück ist durch den ÖPNV erschlossen. Auf Grund der Lage des Standortes ist er für ca. 45 % der Schulpflichtigen fußläufig (max. 2 km) erreichbar.

Variante 3   Sanierung Villa

Sanierung der Villa an der Stadtteilgrenze zu Stadtteil C

Die Villa befindet sich im Eigentum der Gemeinde und wird bis zum 31.12.2011 als Wohnheim genutzt. Danach ist derzeit keine weitere Nutzung vorgesehen. Die Villa steht auf einem 1,2 ha großen Grundstück mit altem Baumbestand. In dem Gebäude könnte eine zweizügige Schule untergebracht werden. Eine weitere Bebauung ist nicht möglich. Die Turnhallennutzung muss über die Grundschule im Stadtteil C abgedeckt werden. Auf Grund der Lage des Standortes ist er für ca. 35 % der Schulpflichtigen fußläufig (max. 2 km) erreichbar. Eine ÖPNV-Anbindung ist vorhanden.

Variante 4   Neubau

Neubau im Westen des Stadtteils A

Im Westen könnte die Gemeinde eine derzeit brach liegende Ackerfläche in der Größe von 1,5 ha erwerben. Eine Bebauung entsprechend des Bedarfs wäre möglich. Auf Grund der Lage des Standortes ist er für ca. 50 % der Schulpflichtigen fußläufig (max. 2 km) erreichbar. Eine ÖPNV-Anbindung besteht derzeit nur bis zum anliegenden Wohngebiet, die Linie wäre erweiterbar.

Die Lösungsmöglichkeiten sind dahingehend zu bewerten, ob sie geeignet sind, die gesetzten Ziele unter Einbeziehung der rechtlichen, organisatorischen und personellen Rahmenbedingungen zu erreichen. Die Entscheidung ist zu dokumentieren. Die Berechnung der Wirtschaftlichkeit erfolgt dann nur zu den relevanten Lösungsmöglichkeiten. Es müssen mindestens zwei Alternativen sein.

Ziel

Variante 1

Variante 2

Variante 3

Variante 4

Anbau

Sanierung

Kaserne

Sanierung Villa

Neubau

Wohnortnahe Beschulung

(2 km Fußweg für 50 % der Schulpflichtigen)

-

-

-

P

10% der Schulpflichtigen

45 % der Schulpflichtigen

35 % der Schulpflichtigen

50 % der Schulpflichtigen

Anbindung ÖPNV

P

P

P

P

Ja

Ja

Ja

bestehende Linie wäre erweiterbar

Kapazität einer dreizügige Grundschule mit Hort

-

P

-

P

ein Zug fehlt

ja

ein Zug fehlt

ja

Turnhalle

-

P

-

P

nicht für einen dreizügigen Schulbetrieb ausgelegt

Neubau möglich

nicht für einen dreizügigen Schulbetrieb ausgelegt

Neubau möglich

Fertigstellung Schuljahr 2015/2016

P

P

P

P

möglich

möglich

möglich

möglich

Ergebnis:

Die gesetzten Ziele können

-

P

-

P

mehrheitlich nicht erreicht werden.

mehrheitlich erreicht werden.

mehrheitlich nicht erreicht werden.

mehrheitlich erreicht werden.

Die weitere Untersuchung der Wirtschaftlichkeit erfolgt für die Variante 2 „Sanierung Kaserne“ und für die Variante 4 „Neubau“.

Mit den Varianten 1 „Anbau“ und der Variante 3 „Sanierung Villa“ wäre nur eine zweizügige Kapazitätserweiterung möglich. Da perspektivisch eine dreizügige Grundschule notwendig ist, werden die beiden Varianten nicht weiter betrachtet.

7.3.2   Angabe aller relevanten Faktoren

In der Phase der Bedarfsermittlung stehen für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit folgende Angaben zur Verfügung bzw. werden folgende Annahmen getroffen:


Basiswerte

Sanierung

Kaserne

Neubau

Kostenfeststellungszeitpunkt

01.01.2012

01.01.2012

Restnutzungsdauer

50 Jahre

80 Jahre

Kalkulatorischer Zinssatz

3 %

3 %

Basiswerte

Sanierung

Kaserne

Neubau

Inbetriebnahme

01.08.2015

01.08.2015

Baubeginn

01.01.2014

01.01.2014

Ende Betrachtungszeitraum

31.12.2044

31.12.2044

Betrachtungsdauer

30 Jahre

30 Jahre

Kreditaufnahme in Höhe der Anschaffungs- und Herstellungskosten

Tilgung über max. 20 Jahre

2% Zinsen

Tilgung über max. 20 Jahre

2% Zinsen

Für die Finanzierung der Investition ist eine Kreditaufnahme in Höhe der jeweiligen Anschaffungs- und Herstellungskosten notwendig. Es wird von einer Tilgung über max. 20 Jahre und einer Verzinsung von 2 % ausgegangen.

Für dieses Beispiel beträgt der Betrachtungszeitraum 30 Jahre, auch wenn davon auszugehen ist, dass ein Neubau in der Regel länger genutzt wird. Daraus ergibt sich für beide Varianten jeweils ein Restnutzwert am Ende des Betrachtungszeitraumes, der in die Berechnung der Wirtschaftlichkeit mit einzubeziehen ist.

Angaben zur Berechnung der Anschaffungs- und Herstellungskosten

Sanierung

Kaserne

Neubau

BGF Schule (Schulgebäude und Außenanlagen)

5.000 m²

6.000 m²

BGF Hortgebäude

600 m²

800 m²

BGF Turnhalle

1.000 m²

1.000 m²

Baukosten pro m² (Gebäude, Außenanlagen, Ausstattung)

1.600 EUR

1.600 EUR

Baukosten Turnhalle pro m²

700 EUR

700 EUR

Ankauf Grundstück

 

15.000 m²

Kosten Grundstückserwerb pro m²

 

50 EUR

Angaben zur Berechnung der Folgekosten

Sanierung

Kaserne

Neubau

Bauunterhalt: 1,2 % der Anschaffungs- und Herstellungskosten lt. KGSt-Empfehlung

Unterhaltungs- und Betriebskosten: 20 EUR/m² BGF

6.600 m²

7.800 m²

Lehr- und Lernmittel je Schüler 60 EUR

500 Schüler

500 Schüler

Zuschuss an Träger je Hortkind 1.500 EUR

300 Hortkinder

300 Hortkinder

Notwendiger Personalaufwand: 40.000 EUR/VZE

½ VZE Sekretariat

½ VZE Hausmeister

½ VZE Sekretariat

½ VZE Hausmeister

Remanenzkosten: Abschreibung Kaserne p.a. vor Sanierung

50.000 EUR

Die Aufwendungen für Lehr- und Lernmittel sowie der Zuschuss an den Hortträger sollen beispielhaft verdeutlichen, dass im Rahmen der vollständigen Abbildung der Folgekosten diese anfallen werden.

7.3.3   Berechnung der Wirtschaftlichkeit

Bei der Berechnung der Wirtschaftlichkeit der Variante „Sanierung“ und der Variante „Neubau“ ist jeweils die gleiche Berechnungsmethode zu verwenden und es sind die gleichen maßgeblichen Kriterien heranzuziehen.

Die Berechnung der Wirtschaftlichkeit kann nach verschiedenen Methoden erfolgen. Da bei Investitionen neben den monetären Aspekten auch der Nutzen (nicht-monetäre Aspekte) zu beachten sind, ist eine umfassende Analyse über die Kapitalwertmethode in Verbindung mit der Nutzwertanalyse geeignet.

Es ist davon auszugehen, dass die Qualität und Quantität der Angaben, die für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit einer Investition notwendig sind, von der Phase der Bedarfsermittlung bis zur Planung und Durchführung zunehmen wird. Zu einigen Positionen sind zur Bedarfsermittlung hier anfänglich nur Schätzwerte verwendbar. Im weiteren Planungsverlauf werden z. B. auf der Grundlage einer konkreteren Entwurfsplanung genauere Wirtschaftlichkeitsberechnungen möglich.

Die Berechnung der Kapitalwerte hat immer über den gesamten Lebenszyklus zu erfolgen, um alle später folgenden Kosten im Zusammenhang mit der Investition (z. B. Reparatur, Ersatzanschaffungen etc.) abbilden zu können. In diesem Fall erfolgt die Berechung über die geplante Nutzungsdauer von 30 Jahren.

7.3.3.1  Wirtschaftlichkeitsberechnung nach der Kapitalwertmethode

Für die Berechnung der Kapitalwerte sind aus den vorliegenden Angaben und den sich daraus ergebnen Folgekosten folgende investiven und konsumtiven Auszahlungen und Einzahlungen zu erwarten:

  Berechnung Sanierung Kaserne Neubau
    EUR EUR
Anschaffungs- und Herstellungskosten   9.660.000 12.330.000
Baukosten Sanierung (Schule, Hort, Außenanlagen, Ausstattung) (5.000 m² + 600 m²) * 1.600 EUR/m² 8.960.000  
Ankauf Grundstück für Neubau 15.000 m² * 50 EUR/m²   750.000
Baukosten Neubau (Schule, Hort, Außenanlagen, Ausstattung) (6.000 m² + 800 m²) * 1.600 EUR/m²   10.880.000
Baukosten Turnhalle 1.000 m² * 700 EUR/m² 700.000 700.000
Auszahlungen      
2014   6.000.000 8.250.000
2015   3.660.000 4.080.000
Einzahlungen Kredit      
2014   6.000.000 8.250.000
2015   3.660.000 4.080.000

Für die notwendigen Kredite werden für die benannten Rahmenbedingungen Zins- und Tilgungszahlungen notwendig (vgl. Anlage 4.7).

  Berechnung Sanierung Kaserne Neubau
EUR EUR
Zinsen   1.955.400 2.507.700
Tilgung (20 Jahre) p.a.   483.000 616.500
Restbuchwert am Ende der Nutzungsdauer Anschaffungs- u. Herstellungskosten - Abschreibung 3.783.500 7.642.031
Restbuchwert alt (Kaserne) 20 Jahre Restnutzungsdauer * Remanenzkosten 1.000.000  
Remanenzkosten Abschreibung Kaserne vor Sanierung p.a.   50.000  

Die Folgekosten, die jährlich und anteilig für das Jahr der Inbetriebnahme anfallen, werden wie folgt ausgewiesen:

  Berechnung Sanierung Kaserne Neubau
EUR EUR
Berechnung der jährlichen Folgekosten   767.920 823.960
Personalauszahlungen   40.000 40.000
   1/2 VZE Sekretariat 1/2 VZE * 40.000 EUR/VZE 20.000 20.000
   1/2 VZE Hausmeister 1/2 VZE * 40.000 EUR/VZE 20.000 20.000
Unterhaltungs- und Betriebskostenauszahlungen p.a. (5.000 m² + 600 m² + 1.000 m²) * 20 EUR/m² 132.000  
(6.000 m² + 800 m² + 1.000  m²) * 20 EUR/m²   156.000
Bauunterhaltauszahlung:
1,2 % der Anschaffungs- und Herstellungskosten
9.660.000 EUR * 1,2 % 115.920  
12.330.000 EUR * 1,2 %   147.960
Auszahlungen für Lehr- und Lernmittel  500 Schüler * 60 EUR 30.000 30.000
Zuschusszahlungen an Träger Hort 300 Hortkinder * 1.500 EUR 450.000 450.000
Abschreibung p.a. 9.660.000 EUR / 50 Jahre 193.200  
12.330.000 EUR / 80 Jahre   154.125
Berechnung der Folgekosten für das Jahr der Inbetriebnahme (01.08. - 31.12.2015) 337.467 360.817
Personalauszahlungen für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 der Personalauszahlungen p.a. 16.667 16.667
Betriebskostenauszahlungen für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 der Betriebskostenauszahlungen p.a. 55.000 65.000
Bauunterhaltauszahlungen für das Jahr der Inberiebnahme 5/12 der Bauunterhaltes p.a. 48.300 61.650
Auszahlungen für Lehr- und Lernmittel  500 Schüler * 60 EUR 30.000 30.000
Zuschusszahlungen Träger Hort für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 des Zuschusses p.a. 187.500 187.500
 
Abschreibung für das Jahr der Inbetriebnahme  5/12 der Abschreibung p.a. 80.500  
5/12 der Abschreibung p.a.   64.219

Für die Berechnung der Kapitalwerte ist der Abzinsungsfaktor notwendig. Für den Kalkulationszinssatz von 3 % wird er nach folgender Formel berechnet (vgl. Anlage 4.1):

Abzinsungsfaktor = 1 / (1 + (1 + Kalkulationszinssatz / 100) Jahr

Der Kapitalwert ist die Differenz der Summe der Barwerte aller Einzahlungen und der Summe der Barwerte aller Auszahlungen. Die ausführliche Berechnung des Kapitalwertes ist in der Anlage 4.2 für die Variante „Sanierung Kaserne“ und in der Anlage 4.3 für die Variante „Neubau“ dargestellt. Für den ausgewiesenen Betrachtungszeitraum ergeben sich für die beiden zu untersuchenden Varianten nachfolgende Kapitalwerte:

Sanierung Kaserne investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Summe     9.660.000 4.783.500 19.320.000 24.591.527 11.524.137 33.230.716
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen)               -21.706.580
Neubau investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Summe     12.330.000 7.642.031 24.660.000 22.239.357 15.359.581 36.539.319
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen)               -21.179.738

Als Ergebnis kann festgestellt werden, dass die Variante „Neubau“ einen geringeren negativen Kapitalwert als die Variante „Sanierung Kaserne“ hat und daher die kostengünstigere Variante ist.

Zur Ermittlung der wirtschaftlicheren Variante ist noch eine Nutzwertanalyse durchzuführen.

7.3.3.2  Durchführung einer Nutzwertanalyse

1. Festlegung, Beschreibung und Gewichtung der Wertungskriterien

Für die Durchführung einer Nutzwertanalyse sind die Kriterien festzulegen, nach denen die Investitionsmaßnahme zu bewerten ist. Die Wertungskriterien sind für beide Varianten gleichermaßen anzuwenden. Für die Kapazitätserweiterung im Grundschulbereich im Stadtteil A sind nachfolgende Kriterien zu bewerten und entsprechend ihrer Bedeutung für die Maßnahme zu gewichten. Im Rahmen der Nutzwertanalyse soll auf die qualitative Bewertung ein Gewicht von 40 % entfallen. Der quantitativen Bewertung (monetärer Aspekt) ist immer die größere Bedeutung, mindestens 50 %, beizumessen. In diesem Beispiel entfällt darauf ein Anteil von 60 %.

Fußläufige Erreichbarkeit: Die Grundschüler sollen unter der Prämisse „Kurze Beine – kurze Wege“ die Grundschule in ihrem Stadtteil größtenteils zu Fuß erreichen können. Für eine fußläufige Erreichbarkeit wird eine Strecke von 2 km als Maximum angesehen. Als Maßstab wird herangezogen, dass mindestens 50 % der Schulpflichtigen im 2-km-Radius der Schule wohnen sollten. Auf Grund der Prämisse wird das Kriterium mit einem Anteil von 15 % gewichtet.

Erschließung durch ÖPNV: Die Grundschule soll über den ÖPNV gut erreichbar sein, um Schülern aus einer größeren Entfernung als 2 km den Besuch der Schule leicht zu ermöglichen. Das Kriterium wird mit einem Anteil von 10 % gewichtet.

Raum- und Lehrsituation: Das Kriterium bewertet die Erfüllung der räumlichen und funktionalen Anforderungen an eine Grundschule. Dazu gehören neben den Unterrichtsräumen auch die Außenflächen. Dieses Kriterium wird auf Grund seiner pädagogischen Bedeutung mit einem Anteil von 15 % gewichtet.

2. Bewertung der Kriterien

Für die Bewertung ist ein Maßstab festzulegen. Der Bewertungsmaßstab für diese Investitionsentscheidung orientiert sich am Schulnotensystem und stellt sich wie folgt dar:

Erfüllung des Kriteriums

Sehr gut

Gut

Befriedigend

Ausreichend

Mangelhaft

Punkte

100

75

50

25

0

Die Bewertung ist zu dokumentieren:

Fußläufige Erreichbarkeit:

Der Standort der Kaserne erfasst unter dem gesetzten Maßstab nur 45 % der Schulpflichtigen. Er erhält daher 50 Punkte.

Der Standort für den Neubau erfüllt die Voraussetzung, dass er unter der gesetzten Prämisse gut fußläufig erreichbar ist. Die Variante Neubau erhält daher 100 Punkte.

Erschließung durch ÖPNV:

Der Standort Kaserne ist durch den ÖPNV bereits erschlossen und erhält dadurch 100 Punkte.

Der Standort Neubau kann an den ÖPNV durch eine Verlängerung der bestehenden Linie angeschlossen werden. Er hält dadurch 75 Punkte.

Raum- und Lehrsituation:

Am Standort Kaserne können die räumlichen und funktionalen Anforderungen an eine Grundschule allerdings unter Einschränkungen durch die vorhandene Bausubstanz erfüllt werden. Der Standort erhält 75 Punkte.

Mit einem Neubau können ohne Probleme die gestellten Anforderungen optimal erfüllt werden. Der Neubau erhält dafür 100 Punkte.

Das Ergebnis der qualitativen Bewertung ergibt sich aus der Summe der jeweiligen Teilergebnisse. Diese werden je Wertungskriterium durch Multiplikation der Punktwerte mit dem Gewicht ermittelt. Aus der vorliegenden Bewertung ergeben sich für beide Varianten folgende qualitative Punktwerte:

qualitative Bewertung

Sanierung Kaserne

Neubau

Wertungskriterium

Gewicht

Bewertung

Gesamt

Bewertung

Gesamt

Fußläufige Erreichbarkeit

15 %

50

  7,50

100

15,00

Erschließung durch ÖPNV

10 %

100

10,00

75

  7,50

Raum- und Lehrsituation

15 %

75

11,25

100

15,00

Summe qualitative Bewertung

40 %

 

28,75

 

37,50

Nach der qualitativen Bewertung hat die Variante „Neubau“ den besseren Punktwert und wäre danach geeigneter für eine Umsetzung.

Der quantitative Anteil der Nutzwertanalyse wird über den Kapitalwert abgebildet. Der günstigste Kapitalwert dient dabei als Maßstab. Die Variante mit dem günstigsten Kapitalwert erhält 100 Punkte, die fiktive Variante mit dem doppelten Kapitalwert null Punkte. Für die Bepunktung sind folgende Schritte notwendig:

a)   Es wird die Differenz A zwischen der fiktiven teuersten und der jeweilig zu bewertenden Variante gebildet.

b) Es wird die Differenz B zwischen der zu bewertenden und der günstigsten Variante gebildet.

c) Die Punktwerte werden mit folgender Formel berechnet: 100 – (B / A * 100)

quantitative Bewertung Berechnung fiktive Variante Sanierung
Kaserne
Neubau
      EUR EUR
Kapitalwert      -21.706.580 -21.179.738
doppelter Kapitalwert   -42.359.477    
A) Differenz fiktive Variante - zu bewertende Varainte     -20.652.897  
B) Differenz zu bewertende Variante - günstigste Variante     -526.841  
Punkte 100 - (B / A * 100) 0 97,45 100,00
davon 60 % für die quantitative Bewertung     58,47 60,00

Für die quantitative Bewertung der Kapitalwerte erhält die Variante „Neubau“ auf Grund des besseren Kapitalwertes den höheren Punktwert (60 Punkte).

7.3.3.3  Zusammenfassung der Bewertung und der Gewichtung

Mit der Zusammenfassung der Bewertung aus der qualitativen mit der quantitativen Bewertung ergibt sich ein rechnerisches Ergebnis, das nachfolgend tabellarisch dargestellt wird:

 

Sanierung Kaserne

Neubau

Wertungskriterium

Gewicht

Gesamt

Gesamt

qualitative Bewertung

40 %

28,75

37,50

quantitative Bewertung

60 %

58,47

60,00

Summe Nutzwertanalyse

100 %

87,22

97,50

Im Ergebnis der Zusammenfassung der quantitativen Bewertung der Kapitalwerte und der qualitativen Bewertung ist nach der Gesamtpunktzahl die Variante Neubau die wirtschaftlichere Variante.

7.3.4   Risikoanalyse

Bei der Variante „Sanierung Kaserne“ sind ein Baugrundrisiko und ein Substanzrisiko identifiziert worden. Es ist anzunehmen, dass bei der Sanierung auf Grund der vorherigen Nutzung als Kaserne und der alten Bausubstanz höhere Kosten anfallen werden. Die Eintrittswahrscheinlichkeit wird als hoch (50 %) eingestuft und das Schadensausmaß ebenfalls mit hoch (10 %). Der Risikofaktor beträgt somit 5 %. Die Baukosten sind derzeit mit 1.600 EUR pro m² BGF geplant. Im Rahmen der Risikoanalyse wird der Betrag für die „Sanierung Kaserne“ auf 1.680 EUR pro m² (Baukosten 1.600 EUR/m² + 5 %) erhöht. Auf Grund der sich dadurch verändernden Anschaffungs- und Herstellungskosten müssen die sich auf dieser Basis berechneten Aufwendungen für den Bauunterhalt und die Abschreibung sowie der notwendige Kredit mit Tilgung und Zinsaufwendungen ebenfalls anpassen (vgl. Anlage 4.7). Der neue Kapitalwert unter Berücksichtigung der identifizierten Risiken beträgt danach (vgl. Anlage 4.4):

Sanierung Kaserne     
Risikoanalyse
investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Summe     10.108.000 4.783.500 20.216.000 24.815.811 11.973.651 34.189.111
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen)               -22.215.460

Nach dieser Berechnung ist die „Sanierung Kaserne“ weiterhin nicht die kostengünstigere Variante. Mit diesem Kapitalwert wird im Verfahren weiter gerechnet.

7.3.5   Sensitivitätsanalyse

Eine Sensitivitätsanalyse wird durchgeführt, da bei der Bewertung der qualitativen Wirkungskriterien der größte subjektive Einfluss vorhanden ist und eine gewisse Fehleranfälligkeit besteht. Um eine mögliche Veränderung des Ergebnisses zu verdeutlichen, wird der Anteil der Gewichtung wie folgt verändert:

  1. das Verhältnis zwischen der quantitativen und qualitativen Bewertung von 60:40 auf 50:50, um den qualitativen Aspekt der wohnortnahen Beschulung herauszustellen
  2. der Anteil der fußläufigen Erreichbarkeit von 15 % auf 20 %, um die Prämisse „kurze Beine – kurze Wege“ mehr zu verdeutlichen,
  3. der Anteil der Raum- und Lehrsituation von 15 % auf 20 %, um der pädagogischen Bedeutung mehr Gewicht zu geben.

Sensitivitätsanalyse

 

Sanierung Kaserne

Neubau

Wertungskriterium

Gewicht

Bewertung

Gesamt

Bewertung

Gesamt

Fußläufige Erreichbarkeit

20 %

50

10,00

100

20,00

Erschließung durch ÖPNV

10 %

100

10,00

75

  7,50

Raum- und Lehrsituation

20 %

75

15,00

100

20,00

Summe qualitative Bewertung

50 %

 

35,00

 

47,50

Bei der Kapitalwertberechnung ist der kritischste Faktor der kalkulatorische Zinssatz. Um zu verdeutlichen, wie sich das Ergebnis verändern könnte, wenn dieser höher ist wie angenommen, wird die Berechnung mit veränderten Abzinsungsfaktoren auf der Basis des auf 5 % erhöhten Kalkulationszinssatzes vorgenommen (vgl. Anlage 4.1). Die Kapitalwerte für die beiden Varianten „Sanierung Kaserne“ (vgl. Anlage 4.5) und „Neubau“ (vgl. Anlage 4.6) werden wie folgt ausgewiesen:

Sanierung Kaserne
Sensitivitätsanalyse
investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Summe     10.108.000 4.783.500 20.216.000 24.815.811 11.042.985 29.551.896
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen)               -18.508.911
Neubau
Sensitivitätsanalyse
investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Summe     12.330.000 7.642.031 24.660.000 22.239.357 13.903.908 32.048.639
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen)               -18.144.731

Nach der Berechnung der Kapitalwerte ist die Variante „Neubau“ kostengünstiger gegenüber der Variante „Sanierung Kaserne“.

Für die quantitative Bewertung im Rahmen der Nutzwertanalyse ergibt sich auf Grund der Kapitalwerte aus der Sensitivitätsanalyse nachfolgende Punktebewertung:

quantitative Bewertung - Sensitivitätsanalyse Berechnung fiktive Variante Sanierung
Kaserne
Neubau
      EUR EUR
Kapitalwert nach Sensitivitätsanalyse     -18.508.911 -18.144.731
doppelter Kapitalwert   -36.289.463    
A) Differenz fiktive Variante - zu bewertende Varainte     -17.780.552  
B) Differenz zu bewertende Variante - günstigste Variante     -364.180  
Punkte 100 - (B / A * 100) 0 97,95 100,00
davon 50 % für die quantitative Bewertung     48,98 50,00

Mit der Zusammenfassung der Punkteergebnisse aus der qualitativen und quantitativen Nutzwertanalyse ergibt sich folgendes Gesamtergebnis:

Ergebnis Sensitivitätsanalyse

 

Sanierung Kaserne

Neubau

Wertungskriterium

Gewicht

Gesamt

Gesamt

qualitative Bewertung

50 %

35,00

47,50

quantitative Bewertung

50 %

48,98

50,00

Summe Nutzwertanalyse

100 %

83,98

97,50

Mit der Sensitivitätsanalyse konnte das Ergebnis bestätigt werden: die Variante Neubau hat auch nach der Überprüfung das höchste Punkteergebnis. Sie ist immer noch die wirtschaftlichste Variante.

7.3.6 Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt

Unter Berücksichtigung eines Baubeginns am 01.01.2014 sind je Variante ab 2013 in den jeweiligen Haushaltsjahren die notwendigen Kreditaufnahmen und die Verpflichtungsermächtigungen auszuweisen. Die im Ergebnis- und Finanzhaushalt zu veranschlagenden Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen sind aufzuführen. (vgl. Anlage 4.8)

7.4 Entscheidungsvorschlag

Für die Kapazitätserweiterung im Grundschulbereich der Gemeinde im Stadtteil A wird im Ergebnis der durchgeführten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung empfohlen, die Variante „Neubau“ zu realisieren.

Baubeginn wäre der 01.01.2014. Die Inbetriebnahme ist am 01.08.2015.

7.5   Erfolgskontrolle

Während der Umsetzung der Investitionsmaßnahme erfolgt die Kontrolle der Einhaltung der kalkulierten Werte und der Zeitschiene. Am Ende der Maßnahme kann anhand der anfangs gesetzten Ziele nachgewiesen werden, ob diese durch die umgesetzte Maßnahme wie geplant erreicht werden konnten.


Anlage 1   Begriffsbestimmungen

Abschreibung

Abschreibungen haben die Aufgabe, die tatsächliche Wertminderung des Vermögens (Sachanlagen) zu erfassen und als Kosten in der Abrechnungsperiode zu verrechnen (Aufwand). Die Wertminderung ergibt sich aus der Be- und Abnutzung des Sachmittels oder durch technische Überalterung. Abschreibungen verteilen die Anfangsinvestition für ein Sachmittel auf die gesamte Nutzungsdauer. So ergibt sich bei linearer Abschreibung folgender jährlicher Abschreibungsbetrag:

Abschreibung pro Jahr = (Anschaffungswert – Restwert) / Nutzungsdauer

Abzinsung à Diskontierung

Aufwand

Aufwand ist der Betrag, der durch den Einsatz, den Verbrauch oder die Nutzung von Personal, Gebäuden, Informationstechnik, sonstigen Sachmitteln und Finanzen (Zinsaufwand) entsteht. Es handelt sich um die zentrale Größe, die den Ressourcenverbrauch dokumentiert.

Aufzinsung

Die Aufzinsung ist die umgekehrte Rechenoperation zur Diskontierung. Bei ihr wird der Wert, den eine Zahlung zu einem späteren Zeitpunkt hat, ermittelt. Die Berechnung erfolgt mit Hilfe von Aufzinsungsfaktoren.

Auszahlung

Auszahlungen einer Periode sind alle geleisteten Bargeldzahlungen und der Abfluss von Buchgeld.

Barwert

Der gegenwärtige Wert einer Zahlung ist der Barwert. Der Barwert wird mittels Diskontierung ermittelt.

Diskontierung

Diskontierung ist das Abzinsen, eine Rechenoperation aus der Finanzmathematik, bei der der Wert einer zukünftigen Zahlung für einen Zeitpunkt, der vor dem der Zahlung liegt, berechnet wird. Mittels Diskontierung wird der gegenwärtige Wert (Barwert) einer zukünftigen Zahlung ermittelt. Die Berechnung erfolgt mit Hilfe von Abzinsungsfaktoren.

Einzahlung

Einzahlungen sind alle Geldeingänge der Periode, sowohl Bar- als auch Buchgeld.

Ertrag

Ertrag ist der Betrag, der den Wertezuwachs in einem Jahr kennzeichnet.

Gemeinkosten

Gemeinkosten sind diejenigen Kosten, die einzelnen Leistungen nicht unmittelbar zurechenbar sind. Sie werden im Allgemeinen über bestimmte Pauschalbeträge oder Zuschlagsprozentsätze berücksichtigt, weil es zumeist schwierig oder unwirtschaftlich ist, ihre Höhe exakt zu ermitteln. Beispiele für Gemeinkosten sind vor allem die Kosten für die allgemeinen Dienste (etwa Hausverwaltung, Telefondienst).

Investition

Eine Investition ist die Verwendung von Finanzmitteln für die Veränderung des Bestandes langfristig dienender Güter sowie Grundstücke in Entwicklung.

 

Kalkulatorische Kosten

Kalkulatorische Kosten verrechnen in der Bezugsperiode Kosten, denen keine Ausgaben bzw. Auszahlungen entsprechen, so die Abnutzung vorhandenen Anlagevermögens, die Nutzung eigener Gebäude sowie die Verzinsung des Eigenkapitals und des Fremdkapitals.

Kalkulatorische Zinsen

Die kalkulatorischen Zinsen sind alle Kosten, die für die Bereitstellung des notwendigen Kapitals in Form von Zinsen, Gebühren usw. entstehen. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um das Eigenkapital des Verwaltungsträgers oder um aufgenommenes Fremdkapital handelt. Im öffentlichen Bereich ist mit einem einheitlichen Zinssatz für eigen- und fremdfinanziertes Kapital zu rechnen (Gesamtdeckungsprinzip des Haushalts).

Kosten

Unter Kosten versteht man den Wert verbrauchter Güter und in Anspruch genommener Dienstleistungen zur Erstellung von Leistungen. Ob dabei „Geld“ ausgegeben wird oder nicht, ist für den Kostenbegriff unwesentlich. Fixkosten sind bereitschafts- oder zeitunabhängige Kosten, variable Kosten sind z. B. Kosten für Rohstoffe.

Leistung

Leistung ist Ausdruck für die Menge und den Wert der erzeugten Güter und Dienstleistungen. Dazu zählen Leistungen für Dritte (andere Verwaltungseinheiten, Bürger), aber auch solche, die intern selbst benötigt werden (z. B. Produkte der Hausdruckerei, des Archivs usw.)

Personalkosten

Personalkosten sind alle direkten (z. B. Tarifentgelt) und indirekten (z. B. Beihilfen) Kosten, die durch den Personaleinsatz entstehen. Zu berücksichtigen sind neben den Tarifentgelt-/Besol-dungsbestandteilen auch alle sonstigen geldlichen oder geldwerten Leistungen (z. B. Unterstützung, verbilligte Wohnung). Die Kostenermittlung vereinfacht sich durch Verwendung von Durchschnittspersonalkostensätzen.

Rentenbarwertfaktor

Der Rentenbarwertfaktor ist die Summe der Abzinsfaktoren über den zu betrachtenden Zeitraum. Er ist dann anwendbar, wenn der Überschuss oder die Auszahlung immer gleich hoch ist.

Sachkosten

Sachkosten sind alle Kosten, die durch den Einsatz von Sachmitteln entstehen, z. B. Kosten für Raumnutzung, Instandhaltung, Versicherungen, Verbrauchsmaterialien. Zur Vereinfachung der Ermittlung dient die Sachkostenpauschale eines Arbeitsplatzes. Sie umfasst anteilig je Arbeitsplatz Raumkosten, laufende Sachkosten, Kapitalkosten der Büroausstattung sowie einen Zuschlag für deren Unterhaltung sowie sonstige jährliche Investitionskosten.

Sparsamkeit

Sparsamkeit bedeutet im Grunde, kein Geld auszugeben. In der Anwendung des Sparsamkeitsgrundsatzes heißt das wiederum, Investitionen erst später oder gar nicht durchzuführen bzw. eine Reduzierung des Umfangs der Investition / der Mengen oder der Qualität vorzunehmen. Sparsamkeit bedeutet auch, dass im Vorfeld der Planung der Sinn und die Notwendigkeit einer Maßnahme geklärt werden. Ebenso kann in Frage gestellt werden, ob diese Maßnahme durch die Gemeinde/den Gemeindeverband wahrgenommen werden muss. Durch Sparen kann sich aber auch ein Konflikt zur Wirtschaftlichkeit ergeben. Wird z. B. eine alte reparaturintensive Anlage nicht erneuert, wird zwar das Geld für die Neubeschaffung gespart, aber die Kosten des Weiterbetriebs könnten diese Einsparung bald übertreffen. Das gleich gilt bei „eingesparten“ Erhaltungsmaßnahmen. Hier könnten die dann später notwendigen Investitionen weit über den eigentlichen Instandhaltungsaufwand liegen.

Wirtschaftlichkeit

Wirtschaftlichkeit ist eine Grundregel der öffentlichen Haushaltswirtschaft und somit Richtschnur für alles Verwaltungshandeln. Der Begriff „Wirtschaftlichkeit“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff mit Beurteilungsspielraum. Der Art. 27 II Satz 2 der Haushaltsordnung der EG definiert den Begriff wie folgt: „Wirtschaftlichkeit bedeutet eine optimale Relation zwischen den eingesetzten Mitteln und den erzielten Ergebnissen.“ Es sind also nicht nur die Kosten, sondern auch der Nutzen zu betrachten. Beide Aspekte müssen in den Abwägungsprozess vor einer Entscheidung mit einbezogen werden.

Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit umfasst das Sparsamkeits- und das Ergiebigkeitsprinzip:

  • Das Sparsamkeitsprinzip (Minimalprinzip) verlangt, ein bestimmtes Ergebnis mit möglichst geringem Mitteleinsatz zu erzielen.
  • Das Ergiebigkeitsprinzip (Maximalprinzip) verlangt, mit einem bestimmten Mitteleinsatz das bestmögliche Ergebnis zu erzielen.

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sind Instrumente zur Umsetzung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit. Sie bilden die Grundlage für die Entscheidungen über das „Ob“ und das „Wie“ einer Maßnahme. Bei der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen ist die nach den Erfordernissen des Einzelfalls einfachste und wirtschaftlichste Methode anzuwenden („Wirtschaftlichkeit der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“). Der Aufwand einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird im Wesentlichen durch die Komplexität der Aufgabe und die Kenntnisse über die Auswirkungen und Abhängigkeiten der Aufgabenwahrnehmung bestimmt. Der Aufwand für Datenermittlung, Dokumentation etc. und die durch die anstehende Entscheidung erzielbaren Effekte sollten in einem angemessenen Verhältnis stehen.


Anlage 2   FAQ

Warum müssen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchgeführt werden?

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen müssen aus verschiedenen Gründen durchgeführt werden:

  • mit ihnen sollen die rechtlichen Anforderungen erfüllt werden, die sich aus den Regelungen der BbgKVerf und KomHKV ergeben;
  • sie dienen als Entscheidungsinstrument: In der Planungsphase zur Feststellung der wirtschaftlichste Alternative und in den weiteren Phasen für Entscheidungen zum weiteren Verlauf;
  • sie sind ein Management- und Steuerungs-/Controllinginstrument: Die Erkenntnisse aus der Wirtschafltichkeitsuntersuchung sollen in den Prozess der Projektentwicklung und –steuerung einfließen.

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen können bzw. sollen auch die Kostentransparenz der Eigenrealisierung steigern. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollen Entscheidungen vorbereiten, können sie aber nicht ersetzen.

Wann ist eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchzuführen?

Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist vor der Entscheidung über Investitionen und für die Auswahl der Organisationsform bei einer Unternehmensgründung durchzuführen. Bei der Übertragung von wirtschaftlicher Tätigkeit einer Gemeinde an private Anbieter ist sie sogar durch einen unabhängigen Sachverständigen vorzunehmen. Die Wirtschaftlichkeit von organisatorischen Veränderungen ist ebenfalls im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu überprüfen. Auch bei der Begründung von kreditähnlichen Zahlungsverpflichtungen und im Rahmen von Vergabeverfahren ist eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorzunehmen.

Wie sollte eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung aussehen?

Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung kann zu den einzelnen Teilaspekten sehr ausführlich gestaltet werden, um den Entscheidungsprozess transparent darstellen zu können. Für die Entscheidungsgremien, wie Verwaltungsführung, Vertretung oder örtliche und überörtliche Prüfungsbehörden sollte eine übersichtliche und plausible Darstellung, insbesondere auch der Wirtschaftlichkeitsrechnung erfolgen.

Was muss eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung mindestens enthalten?

Um als transparentes und zuverlässiges Entscheidungsinstrument dienen zu können, soll eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Aussagen zu verschiedenen Teilaspekten beinhalten. Dazu gehören insbesondere die Darstellung der Ausgangslage und des Handlungsbedarfs sowie die mit der Maßnahme verbundenen Ziele. Darüber hinaus ist es wichtig, die relevanten Lösungsmöglichkeiten, deren Nutzen und Kosten einschließlich der Folgekosten und der damit verbundenen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt aufzuzeigen. Ein Zeitplan für die Durchführung der Maßnahme soll ebenfalls enthalten sein und schlussendlich ein Entscheidungsvorschlag.

Gibt es „die“ Wirtschaftlichkeitsuntersuchung?

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist der Oberbegriff für alle Maßnahmen mit denen die Wirtschaftlichkeit ermittelt werden kann. Dies kann mit Hilfe von unterschiedlichen Methoden erfolgen. Wirtschaftlichkeitsberechnungen sind ein Teil der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Es ist im Bedarfsfall immer die einfachste und wirtschaftlichste Methode für eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung anzuwenden. Eine einheitliche Standardlösung für eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gibt es nicht, aber grundlegende Anforderungen an diese.

 

Sind Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen eigentlich objektiv?

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollen so weit wie möglich objektiv sein. Die Objektivität wird aber dadurch eingeschränkt, dass Aussagen über künftige Kosten und Zinsentwicklung nur Annahmen und Schätzungen sind. Auch die Gewichtung der nicht monetären Aspekte ist stets subjektiv. Aus diesem Grund ist es wichtig, Annahmen zu treffen, deren Grundlage zu benennen und diese ggf. abzustimmen. Bestehen hinsichtlich der Richtigkeit der Annahmen Unsicherheiten oder liegen Ergebnisse nah beieinander, können durch veränderte Rahmenbedingungen die Schwankungsbreiten berechnet werden.

 

Wie bindend ist eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung?

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollen Entscheidungen vorbereiten und damit helfen, eine Entscheidung treffen zu können. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gibt nicht automatisch eine Entscheidung vor.

Wie genau kann eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sein?

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen beruhen vor allem in der Planungsphase zu einem gewissen Teil nur auf Annahmen, da es schwer ist, voraus zu sagen, wie hoch in der Zukunft bestimmte Kosten sein werden. Alle wesentlichen Einflussgrößen sollen aber in der Betrachtung Berücksichtigung finden. Nach Möglichkeit ist auf standardisierte Kosten- und Leistungsgrößen, wie z.B. von der KGSt oder aus DIN-Normen, zurückzugreifen. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung selbst ist so durchzuführen, dass sie nicht unwirtschaftlich ist. Der Aufwand soll in einem angemessenen Verhältnis zur Bedeutung der Maßnahme stehen.

Warum gibt es jetzt so einen förmlichen Leitfaden für Wirtschaftlichkeitsuntersuchung?

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen gehören zum Handwerkszeug jeder kommunalen Verwaltung. Untersuchungen haben ergeben, dass es bei durchgeführten Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zahlreiche methodische Defizite gibt. Anfragen zur Methodik bei der Kommunalaufsicht und vorliegende Unterlagen zeigen, dass es einen Handlungsbedarf für einen Leitfaden für die Erstellung kommunaler Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen gibt. Damit sollen die Gemeinden und Gemeindeverbände in die Lage versetzt werden, nach einheitlichen Maßstäben und Verfahren Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu erstellen und sie zielgerichtet für ihr wirtschaftliches Handeln zu nutzen.

Anlage 3   Checkliste für mögliche Risiken

In der Regel sind diese bei PPP-Projekte vorrangig zu beachten.

Planungs- und Baurisiken

Baugrundrisiko

die Bodenverhältnisse (Altlasten und Tragfähigkeit) weichen von den Annahmen ab

Substanzrisiko

die Qualität der Bausubstanz/Bestandsgebäude weicht von den Annahmen ab

Planungsrisiko

Planungsfehler/neue Erkenntnisse führen zu Um-/Neuplanungen; Fehler / Abweichungen bei der Übertragung der Plandaten in die Ausschreibungen

Genehmigungsrisiko

notwendige Genehmigungen werden nicht / verspätet / mit Auflagen erteilt

Bauausführungsrisiko

bei der Bauausführung werden zeitliche/qualitative Vorgaben nicht eingehalten (technische Mängel, Schnittstellenprobleme, fehlerhafte Ablaufplanung)

Vergabeverfahrenrisiko

Verzögerung des Vergabeverfahrens z. B. durch Klage

Nachtragsrisiko

der Auftraggeber ändert seine Leistungsanforderungen

Preissteigerungsrisiko

die Preisentwicklung ist anders als erwartet

Insolvenzrisiko

Insolvenz des Auftragnehmers

Höhere Gewalt

Be- bzw. Verhinderung des Projektes durch Streik oder Unwetter

Bauunterhaltungs- und Instandhaltungsrisiken

Abnutzung der Ausstattung

ungeeignete Qualitäten der Ausstattung

Technologierisiko

Nachrüstung der technischen Infrastruktur zur Erreichung zeitgemäßer technischer Standards

Kalkulationsrisiko Qualität

die Qualität entspricht nicht den Anforderungen des Auftraggebers

Kalkulationsrisiko Menge

die kalkulierte Häufigkeit von Instandhaltungszyklen reicht zur Erhaltung des Standards nicht aus

Vandalismusrisiko

zusätzliche Arbeiten auf Grund von Zerstörung am Objekt

Gesetzesänderungsrisiko

allgemeine oder spezifischen Änderung der Gesetzeslage (Anforderungen an technische Anlagen)

Betriebsrisiken

Kalkulationsrisiko Menge

Unsicherheit beim zukünftigen Verbrauch (Sach-, Personal-  Energiekosten)

Vandalismusrisiko

zusätzliche Arbeiten auf Grund von Verschmutzung des Objektes

Preissteigerungsrisiko

die Preisentwicklung ist anders als erwartet

Sonstige Risiken

Finanzierungsrisiko

andere Entwicklung des Zinssatzes als angenommen

Verwertungsrisiko

angestrebte Verwertung erfolgt nicht oder nur unter Wert

Nachfragerisiko

die angebotenen Leistung wird nicht wie erwartet abgefragt

Terminrisiken

geplante Zwischentermine / Endtermin werden nicht gehalten

Projektrisiken

die Durchführung eines Projektes selbst birgt Risiken in sich (Ausfall der Projektteilnehmer, mangelnde Motivation bei der Mitarbeit, fehlende Zuarbeiten/Unterlagen, Ausfall der IT-Technik etc.)


Anlage 4   Berechnungen für das Investitionsbeispiel

Anlage 4.1   Abzinsungsfaktoren

Abzinsungsfaktor für Kalkulationszinssatz 3 % Abzinsungsfaktor für Kalkulationszinssatz 5 %
                                             Jahr                                              Jahr
 = 1 / (1 + (3 / 100))  = 1 / (1 + (5 / 100))
EXCEL-Potenzfunktion: =1/1,3^Jahr EXCEL-Potenzfunktion: =1/1,5^Jahr
Jahr Abzinsungsfaktor für Kalkulationszinssatz
3% 5%
0 2014 1,0000 1,0000
1 2015 0,9709 0,9524
2 2016 0,9426 0,9070
3 2017 0,9151 0,8638
4 2018 0,8885 0,8227
5 2019 0,8626 0,7835
6 2020 0,8375 0,7462
7 2021 0,8131 0,7107
8 2022 0,7894 0,6768
9 2023 0,7664 0,6446
10 2024 0,7441 0,6139
11 2025 0,7224 0,5847
12 2026 0,7014 0,5568
13 2027 0,6810 0,5303
14 2028 0,6611 0,5051
15 2029 0,6419 0,4810
16 2030 0,6232 0,4581
17 2031 0,6050 0,4363
18 2032 0,5874 0,4155
19 2033 0,5703 0,3957
20 2034 0,5537 0,3769
21 2035 0,5375 0,3589
22 2036 0,5219 0,3418
23 2037 0,5067 0,3256
24 2038 0,4919 0,3101
25 2039 0,4776 0,2953
26 2040 0,4637 0,2812
27 2041 0,4502 0,2678
28 2042 0,4371 0,2551
29 2043 0,4243 0,2429
30 2044 0,4120 0,2314

Anlage 4.2   Kapitalwertberechnung Sanierung Kaserne

Jahr Abzin-sungs-
faktor
  investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9
              (4 + 5) * 2 (5 + 6) * 2
2014 1,0000 Krediteinzahlung 6.000.000       6.000.000  
    Baukosten     6.000.000     6.000.000
    Tilgung     483.000     483.000
    Zinsen       120.000   120.000
2015 0,9709 Krediteinzahlung 3.660.000       3.553.398  
    Baukosten     3.660.000     3.553.398
    Tilgung     483.000     468.932
    Zinsen       183.540   178.194
    Folgekosten       337.467   327.638
2016 0,9426 Tilgung     483.000     455.274
    Zinsen       173.880   163.899
    Folgekosten       767.920   723.838
2017 0,9151 Tilgung     483.000     442.013
    Zinsen       164.220   150.285
    Summe Folgekosten       767.920   702.756
2018 0,8885 Tilgung     483.000     429.139
    Zinsen       154.560   137.325
    Summe Folgekosten       767.920   682.287
2019 0,8626 Tilgung     483.000     416.640
    Zinsen       144.900   124.992
    Summe Folgekosten       767.920   662.415
2020 0,8375 Tilgung     483.000     404.505
    Zinsen       135.240   113.261
    Summe Folgekosten       767.920   643.121
2021 0,8131 Tilgung     483.000     392.723
    Zinsen       125.580   102.108
    Summe Folgekosten       767.920   624.389
2022 0,7894 Tilgung     483.000     381.285
    Zinsen       115.920   91.508
    Summe Folgekosten       767.920   606.203
2023 0,7664 Tilgung     483.000     370.179
    Zinsen       106.260   81.439
    Summe Folgekosten       767.920   588.547
2024 0,7441 Tilgung     483.000     359.397
    Zinsen       96.600   71.879
    Summe Folgekosten       767.920   571.405
2025 0,7224 Tilgung     483.000     348.929
    Zinsen       86.940   62.807
    Summe Folgekosten       767.920   554.762
2026 0,7014 Tilgung     483.000     338.766
    Zinsen       77.280   54.203
    Summe Folgekosten       767.920   538.604
Jahr Abzin-sungs-
faktor
  investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9
              (4 + 5) * 2 (5 + 6) * 2
2027 0,6810 Tilgung     483.000     328.899
    Zinsen       67.620   46.046
    Summe Folgekosten       767.920   522.916
2028 0,6611 Tilgung     483.000     319.320
    Zinsen       57.960   38.318
    Summe Folgekosten       767.920   507.686
2029 0,6419 Tilgung     483.000     310.019
    Zinsen       48.300   31.002
    Summe Folgekosten       767.920   492.899
2030 0,6232 Tilgung     483.000     300.990
    Zinsen       38.640   24.079
    Summe Folgekosten       767.920   478.542
2031 0,6050 Tilgung     483.000     292.223
    Zinsen       28.980   17.533
    Summe Folgekosten       767.920   464.604
2032 0,5874 Tilgung     483.000     283.712
    Zinsen       28.980   17.023
    Summe Folgekosten       767.920   451.072
2033 0,5703 Tilgung     483.000     275.448
    Zinsen       19.320   11.018
    Summe Folgekosten       767.920   437.934
2034 0,5537 Zinsen       9.660   5.349
    Summe Folgekosten       767.920   425.179
2035 0,5375 Summe Folgekosten       767.920   412.795
2036 0,5219 Summe Folgekosten       767.920   400.772
2037 0,5067 Summe Folgekosten       767.920   389.099
2038 0,4919 Summe Folgekosten       767.920   377.766
2039 0,4776 Summe Folgekosten       767.920   366.763
2040 0,4637 Summe Folgekosten       767.920   356.080
2041 0,4502 Summe Folgekosten       767.920   345.709
2042 0,4371 Summe Folgekosten       767.920   335.640
2043 0,4243 Summe Folgekosten       767.920   325.864
2044 0,4120 Summe Folgekosten       767.920   316.373
    Restbuchwert alt   1.000.000     411.987  
    Restbuchwert   3.783.500   0 1.558.752  
Summe     9.660.000 4.783.500 19.320.000 24.591.527 11.524.137 33.230.716
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen)               -21.706.580

Anlage 4.3 Kapitalwertberechnung Neubau

Jahr Abzin-sungs-
faktor
  investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9
              (4 + 5) * 2 (5 + 6) * 2
2014 1,0000 Kredit 8.250.000       8.250.000  
    Grunderwerb     750.000     750.000
    Baukosten     7.500.000     7.500.000
    Tilgung     616.500     616.500
    Zinsen       165.000   165.000
2015 0,9709 Kredit 4.080.000       3.961.165  
    Baukosten     4.080.000     3.961.165
    Tilgung     616.500     598.544
    Zinsen       234.270   227.447
    Folgekosten       360.817   350.307
2016 0,9426 Tilgung     616.500     581.110
    Zinsen       221.940   209.200
    Folgekosten       667.960   629.616
2017 0,9151 Tilgung     616.500     564.185
    Zinsen       209.610   191.823
    Summe Folgekosten       667.960   611.278
2018 0,8885 Tilgung     616.500     547.752
    Zinsen       197.280   175.281
    Summe Folgekosten       667.960   593.474
2019 0,8626 Tilgung     616.500     531.798
    Zinsen       184.950   159.539
    Summe Folgekosten       667.960   576.188
2020 0,8375 Tilgung     616.500     516.309
    Zinsen       172.620   144.567
    Summe Folgekosten       667.960   559.406
2021 0,8131 Tilgung     616.500     501.271
    Zinsen       160.290   130.330
    Summe Folgekosten       667.960   543.113
2022 0,7894 Tilgung     616.500     486.671
    Zinsen       147.960   116.801
    Summe Folgekosten       667.960   527.294
2023 0,7664 Tilgung     616.500     472.496
    Zinsen       135.630   103.949
    Summe Folgekosten       667.960   511.936
2024 0,7441 Tilgung     616.500     458.734
    Zinsen       123.300   91.747
    Summe Folgekosten       667.960   497.025
2025 0,7224 Tilgung     616.500     445.373
    Zinsen       110.970   80.167
    Summe Folgekosten       667.960   482.549
Jahr Abzin-sungs-
faktor
  investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9
              (4 + 5) * 2 (5 + 6) * 2
2026 0,7014 Tilgung     616.500     432.401
    Zinsen       98.640   69.184
    Summe Folgekosten       667.960   468.494
2027 0,6810 Tilgung     616.500     419.807
    Zinsen       86.310   58.773
    Summe Folgekosten       667.960   454.848
2028 0,6611 Tilgung     616.500     407.579
    Zinsen       73.980   48.909
    Summe Folgekosten       667.960   441.600
2029 0,6419 Tilgung     616.500     395.708
    Zinsen       61.650   39.571
    Summe Folgekosten       667.960   428.738
2030 0,6232 Tilgung     616.500     384.182
    Zinsen       49.320   30.735
    Summe Folgekosten       667.960   416.251
2031 0,6050 Tilgung     616.500     372.993
    Zinsen       36.990   22.380
    Summe Folgekosten       667.960   404.127
2032 0,5874 Tilgung     616.500     362.129
    Zinsen       24.660   14.485
    Summe Folgekosten       667.960   392.356
2033 0,5703 Tilgung     616.500     351.581
    Zinsen       12.330   7.032
    Summe Folgekosten       667.960   380.928
2034 0,5537 Summe Folgekosten       667.960   369.833
2035 0,5375 Summe Folgekosten       667.960   359.061
2036 0,5219 Summe Folgekosten       667.960   348.603
2037 0,5067 Summe Folgekosten       667.960   338.450
2038 0,4919 Summe Folgekosten       667.960   328.592
2039 0,4776 Summe Folgekosten       667.960   319.021
2040 0,4637 Summe Folgekosten       667.960   309.730
2041 0,4502 Summe Folgekosten       667.960   300.708
2042 0,4371 Summe Folgekosten       667.960   291.950
2043 0,4243 Summe Folgekosten       667.960   283.446
2044 0,4120 Summe Folgekosten       667.960   275.191
    Restbuchwert   7.642.031     3.148.416  
Summe     12.330.000 7.642.031 24.660.000 22.239.357 15.359.581 36.539.319
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen)               -21.179.738

Anlage 4.4 Kapitalwertberechnung für Sanierung Kaserne nach Risikoanalyse

Jahr Abzin-sungs-
faktor
  investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9
              (4 + 5) * 2 (5 + 6) * 2
2014 1,0000 Krediteinzahlung 6.500.000       6.500.000  
    Baukosten     6.500.000     6.500.000
    Tilgung     505.400     505.400
    Zinsen       130.000   130.000
2015 0,9709 Krediteinzahlung 3.608.000       3.502.913  
    Baukosten     3.608.000     3.502.913
    Tilgung     505.400     490.680
    Zinsen       192.052   186.458
    Folgekosten       339.707   329.812
2016 0,9426 Tilgung     505.400     476.388
    Zinsen       181.944   171.500
    Folgekosten       773.296   728.906
2017 0,9151 Tilgung     505.400     462.513
    Zinsen       171.836   157.254
    Summe Folgekosten       773.296   707.675
2018 0,8885 Tilgung     505.400     449.041
    Zinsen       161.728   143.693
    Summe Folgekosten       773.296   687.063
2019 0,8626 Tilgung     505.400     435.962
    Zinsen       151.620   130.789
    Summe Folgekosten       773.296   667.052
2020 0,8375 Tilgung     505.400     423.265
    Zinsen       141.512   118.514
    Summe Folgekosten       773.296   647.623
2021 0,8131 Tilgung     505.400     410.936
    Zinsen       131.404   106.843
    Summe Folgekosten       773.296   628.760
2022 0,7894 Tilgung     505.400     398.967
    Zinsen       121.296   95.752
    Summe Folgekosten       773.296   610.447
2023 0,7664 Tilgung     505.400     387.347
    Zinsen       111.188   85.216
    Summe Folgekosten       773.296   592.667
2024 0,7441 Tilgung     505.400     376.065
    Zinsen       101.080   75.213
    Summe Folgekosten       773.296   575.405
2025 0,7224 Tilgung     505.400     365.112
    Zinsen       90.972   65.720
    Summe Folgekosten       773.296   558.645
2026 0,7014 Tilgung     505.400     354.477
    Zinsen       80.864   56.716
    Summe Folgekosten       773.296   542.374
Jahr Abzin-sungs-
faktor
  investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9
              (4 + 5) * 2 (5 + 6) * 2
2027 0,6810 Tilgung     505.400     344.153
    Zinsen       70.756   48.181
    Summe Folgekosten       773.296   526.577
2028 0,6611 Tilgung     505.400     334.129
    Zinsen       60.648   40.095
    Summe Folgekosten       773.296   511.240
2029 0,6419 Tilgung     505.400     324.397
    Zinsen       50.540   32.440
    Summe Folgekosten       773.296   496.349
2030 0,6232 Tilgung     505.400     314.949
    Zinsen       40.432   25.196
    Summe Folgekosten       773.296   481.893
2031 0,6050 Tilgung     505.400     305.775
    Zinsen       30.324   18.347
    Summe Folgekosten       773.296   467.857
2032 0,5874 Tilgung     505.400     296.869
    Zinsen       20.216   11.875
    Summe Folgekosten       773.296   454.230
2033 0,5703 Tilgung     505.400     288.223
    Zinsen       10.108   5.764
    Summe Folgekosten       773.296   441.000
2034 0,5537 Summe Folgekosten       773.296   428.155
2035 0,5375 Summe Folgekosten       773.296   415.685
2036 0,5219 Summe Folgekosten       773.296   403.577
2037 0,5067 Summe Folgekosten       773.296   391.823
2038 0,4919 Summe Folgekosten       773.296   380.410
2039 0,4776 Summe Folgekosten       773.296   369.330
2040 0,4637 Summe Folgekosten       773.296   358.573
2041 0,4502 Summe Folgekosten       773.296   348.129
2042 0,4371 Summe Folgekosten       773.296   337.990
2043 0,4243 Summe Folgekosten       773.296   328.145
2044 0,4120 Summe Folgekosten       773.296   318.588
    Restbuchwert alt   1.000.000     411.987  
    Restbuchwert   3.783.500   0 1.558.752  
Summe     10.108.000 4.783.500 20.216.000 24.815.811 11.973.651 34.189.111
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen)               -22.215.460

Bezugsdaten für die Berechnung aus der Risikoanalyse Sanierung Kaserne

  Berechnung Risiko
Sanierung Kaserne
    EUR
Anschaffungs- und Herstellungskosten   10.108.000
Baukosten Sanierung (Schule, Hort, Außenanlagen, Ausstattung) (5.000 m² + 600 m²) * 1.680 EUR/m² 9.408.000
Baukosten Turnhalle 1.000 m² * 700 EUR/m² 700.000
Auszahlungen    
2014   6.500.000
2015   3.608.000
Einzahlungen Kredit    
2014   6.500.000
2015   3.608.000
  Berechnung Risiko
Sanierung Kaserne
EUR
Zinsen   2.050.520
Tilgung (20 Jahre) p.a.   505.400
Restbuchwert am Ende der Nutzungsdauer Anschaffungs- u. Herstellungskosten - Abschreibung 3.958.967
Restbuchwert alt (Kaserne) 20 Jahre Restnutzungsdauer * Remanenzkosten 1.000.000
Remanenzkosten Abschreibung Kaserne vor Sanierung p.a.   50.000
     
  Berechnung Risiko
Sanierung Kaserne
EUR
Berechnung der jährlichen Folgekosten   773.296
Personalauszahlungen   40.000
   1/2 VZE Sekretariat 1/2 VZE * 40.000 EUR/VZE 20.000
   1/2 VZE Hausmeister 1/2 VZE * 40.000 EUR/VZE 20.000
Unterhaltungs- und Betriebskostenauszahlungen p.a. (5.000 m² + 600 m² + 1.000 m²) * 20 EUR/m² 132.000
Bauunterhaltauszahlungen:
1,2 % der Anschaffungs- und Herstellungskosten
10.108.000 EUR * 1,2 % 121.296
Auszahlungen für Lehr- und Lernmittel  500 Schüler * 60 EUR 30.000
Zuschusszahlungen an Träger Hort 300 Hortkinder * 1.500 EUR 450.000
 
Abschreibung p.a. 10.108.000 EUR / 50 Jahre 202.160
Berechnung der Folgekosten für das Jahr der Inbetriebnahme (01.08. - 31.12.2015) 339.707
Personalauszahlungen für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 der Personalkosten p.a. 16.667
Betriebskostenauszahlungen für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 der Betriebskosten p.a. 55.000
Bauunterhaltauszahlungen für das Jahr der Inberiebnahme 5/12 der Bauunterhaltes p.a. 50.540
Auszahlungen für Lehr- und Lernmittel  500 Schüler * 60 EUR 30.000
Zuschusszahlungen Träger Hort für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 des Zuschusses p.a. 187.500
Abschreibung für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 der Abschreibung p.a. 84.233

Anlage 4.5 Kapitalwertberechnung für Sanierung Kaserne nach Risikoanalyse – Sensitivi-     tätsanalyse

Jahr Abzin-sungs-
faktor
  investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9
              (4 + 5) * 2 (5 + 6) * 2
2014 1,0000 Krediteinzahlung 6.500.000       6.500.000  
    Baukosten     6.500.000     6.500.000
    Tilgung     505.400     505.400
    Zinsen       130.000   130.000
2015 0,9524 Krediteinzahlung 3.608.000       3.436.190  
    Baukosten     3.608.000     3.436.190
    Tilgung     505.400     481.333
    Zinsen       192.052   182.907
    Folgekosten       339.707   323.530
2016 0,9070 Tilgung     505.400     458.413
    Zinsen       181.944   165.029
    Folgekosten       773.296   701.402
2017 0,8638 Tilgung     505.400     436.584
    Zinsen       171.836   148.438
    Summe Folgekosten       773.296   668.002
2018 0,8227 Tilgung     505.400     415.794
    Zinsen       161.728   133.054
    Summe Folgekosten       773.296   636.193
2019 0,7835 Tilgung     505.400     395.994
    Zinsen       151.620   118.798
    Summe Folgekosten       773.296   605.898
2020 0,7462 Tilgung     505.400     377.137
    Zinsen       141.512   105.598
    Summe Folgekosten       773.296   577.045
2021 0,7107 Tilgung     505.400     359.178
    Zinsen       131.404   93.386
    Summe Folgekosten       773.296   549.567
2022 0,6768 Tilgung     505.400     342.075
    Zinsen       121.296   82.098
    Summe Folgekosten       773.296   523.397
2023 0,6446 Tilgung     505.400     325.785
    Zinsen       111.188   71.673
    Summe Folgekosten       773.296   498.473
2024 0,6139 Tilgung     505.400     310.272
    Zinsen       101.080   62.054
    Summe Folgekosten       773.296   474.737
2025 0,5847 Tilgung     505.400     295.497
    Zinsen       90.972   53.189
    Summe Folgekosten       773.296   452.130
2026 0,5568 Tilgung     505.400     281.426
    Zinsen       80.864   45.028
    Summe Folgekosten       773.296   430.600
Jahr Abzin-sungs-
faktor
  investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9
              (4 + 5) * 2 (5 + 6) * 2
2027 0,5303 Tilgung     505.400     268.024
    Zinsen       70.756   37.523
    Summe Folgekosten       773.296   410.095
2028 0,5051 Tilgung     505.400     255.261
    Zinsen       60.648   30.631
    Summe Folgekosten       773.296   390.567
2029 0,4810 Tilgung     505.400     243.106
    Zinsen       50.540   24.311
    Summe Folgekosten       773.296   371.969
2030 0,4581 Tilgung     505.400     231.530
    Zinsen       40.432   18.522
    Summe Folgekosten       773.296   354.256
2031 0,4363 Tilgung     505.400     220.504
    Zinsen       30.324   13.230
    Summe Folgekosten       773.296   337.386
2032 0,4155 Tilgung     505.400     210.004
    Zinsen       20.216   8.400
    Summe Folgekosten       773.296   321.320
2033 0,3957 Tilgung     505.400     200.004
    Zinsen       10.108   4.000
    Summe Folgekosten       773.296   306.019
2034 0,3769 Summe Folgekosten       773.296   291.447
2035 0,3589 Summe Folgekosten       773.296   277.569
2036 0,3418 Summe Folgekosten       773.296   264.351
2037 0,3256 Summe Folgekosten       773.296   251.763
2038 0,3101 Summe Folgekosten       773.296   239.774
2039 0,2953 Summe Folgekosten       773.296   228.356
2040 0,2812 Summe Folgekosten       773.296   217.482
2041 0,2678 Summe Folgekosten       773.296   207.126
2042 0,2551 Summe Folgekosten       773.296   197.263
2043 0,2429 Summe Folgekosten       773.296   187.869
2044 0,2314 Summe Folgekosten       773.296   178.923
    Restbuchwert alt   1.000.000     231.377  
    Restbuchwert   3.783.500   0 875.417  
Summe     10.108.000 4.783.500 20.216.000 24.815.811 11.042.985 29.551.896
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen)               -18.508.911

Anlage 4.6 Kapitalwertberechnung für Neubau – Sensitivitätsanalyse

Jahr Abzin-sungs-
faktor
  investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9
              (4 + 5) * 2 (5 + 6) * 2
2014 1,0000 Kredit 8.250.000       8.250.000  
    Grunderwerb     750.000     750.000
    Baukosten     7.500.000     7.500.000
    Tilgung     616.500     616.500
    Zinsen       165.000   165.000
2015 0,9524 Kredit 4.080.000       3.885.714  
    Baukosten     4.080.000     3.885.714
    Tilgung     616.500     587.143
    Zinsen       234.270   223.114
    Folgekosten       360.817   343.635
2016 0,9070 Tilgung     616.500     559.184
    Zinsen       221.940   201.306
    Folgekosten       667.960   605.859
2017 0,8638 Tilgung     616.500     532.556
    Zinsen       209.610   181.069
    Summe Folgekosten       667.960   577.009
2018 0,8227 Tilgung     616.500     507.196
    Zinsen       197.280   162.303
    Summe Folgekosten       667.960   549.532
2019 0,7835 Tilgung     616.500     483.044
    Zinsen       184.950   144.913
    Summe Folgekosten       667.960   523.364
2020 0,7462 Tilgung     616.500     460.042
    Zinsen       172.620   128.812
    Summe Folgekosten       667.960   498.442
2021 0,7107 Tilgung     616.500     438.135
    Zinsen       160.290   113.915
    Summe Folgekosten       667.960   474.707
2022 0,6768 Tilgung     616.500     417.271
    Zinsen       147.960   100.145
    Summe Folgekosten       667.960   452.102
2023 0,6446 Tilgung     616.500     397.401
    Zinsen       135.630   87.428
    Summe Folgekosten       667.960   430.573
2024 0,6139 Tilgung     616.500     378.478
    Zinsen       123.300   75.696
    Summe Folgekosten       667.960   410.069
2025 0,5847 Tilgung     616.500     360.455
    Zinsen       110.970   64.882
    Summe Folgekosten       667.960   390.542
Jahr Abzin-sungs-
faktor
  investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung
Barwert
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9
              (4 + 5) * 2 (5 + 6) * 2
2026 0,5568 Tilgung     616.500     343.290
    Zinsen       98.640   54.926
    Summe Folgekosten       667.960   371.945
2027 0,5303 Tilgung     616.500     326.943
    Zinsen       86.310   45.772
    Summe Folgekosten       667.960   354.233
2028 0,5051 Tilgung     616.500     311.374
    Zinsen       73.980   37.365
    Summe Folgekosten       667.960   337.365
2029 0,4810 Tilgung     616.500     296.547
    Zinsen       61.650   29.655
    Summe Folgekosten       667.960   321.300
2030 0,4581 Tilgung     616.500     282.426
    Zinsen       49.320   22.594
    Summe Folgekosten       667.960   306.000
2031 0,4363 Tilgung     616.500     268.977
    Zinsen       36.990   16.139
    Summe Folgekosten       667.960   291.429
2032 0,4155 Tilgung     616.500     256.168
    Zinsen       24.660   10.247
    Summe Folgekosten       667.960   277.551
2033 0,3957 Tilgung     616.500     243.970
    Zinsen       12.330   4.879
    Summe Folgekosten       667.960   264.334
2034 0,3769 Summe Folgekosten       667.960   251.747
2035 0,3589 Summe Folgekosten       667.960   239.759
2036 0,3418 Summe Folgekosten       667.960   228.342
2037 0,3256 Summe Folgekosten       667.960   217.469
2038 0,3101 Summe Folgekosten       667.960   207.113
2039 0,2953 Summe Folgekosten       667.960   197.250
2040 0,2812 Summe Folgekosten       667.960   187.858
2041 0,2678 Summe Folgekosten       667.960   178.912
2042 0,2551 Summe Folgekosten       667.960   170.392
2043 0,2429 Summe Folgekosten       667.960   162.278
2044 0,2314 Summe Folgekosten       667.960   154.551
    Restbuchwert   7.642.031     1.768.194  
Summe     12.330.000 7.642.031 24.660.000 22.239.357 13.903.908 32.048.639
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen)               -18.144.731

Anlage 4.7 Berechnung Zins und Tilgung

Kreditaufnahme Sanierung Kaserne
Jahr Tilgungsbetrag Tilgung Zinsen Summe
  EUR EUR EUR EUR
2014 6.000.000 483.000 120.000 603.000
2015 9.177.000 483.000 183.540 666.540
2016 8.694.000 483.000 173.880 656.880
2017 8.211.000 483.000 164.220 647.220
2018 7.728.000 483.000 154.560 637.560
2019 7.245.000 483.000 144.900 627.900
2020 6.762.000 483.000 135.240 618.240
2021 6.279.000 483.000 125.580 608.580
2022 5.796.000 483.000 115.920 598.920
2023 5.313.000 483.000 106.260 589.260
2024 4.830.000 483.000 96.600 579.600
2025 4.347.000 483.000 86.940 569.940
2026 3.864.000 483.000 77.280 560.280
2027 3.381.000 483.000 67.620 550.620
2028 2.898.000 483.000 57.960 540.960
2029 2.415.000 483.000 48.300 531.300
2030 1.932.000 483.000 38.640 521.640
2031 1.449.000 483.000 28.980 511.980
2032 966.000 483.000 19.320 502.320
2033 483.000 483.000 9.660 492.660
Summe   9.660.000 1.955.400  
Kreditaufnahme Neubau
Jahr Tilgungsbetrag Tilgung Zinsen Summe
  EUR EUR EUR EUR
2014 8.250.000 616.500 165.000 781.500
2015 11.713.500 616.500 234.270 850.770
2016 11.097.000 616.500 221.940 838.440
2017 10.480.500 616.500 209.610 826.110
2018 9.864.000 616.500 197.280 813.780
2019 9.247.500 616.500 184.950 801.450
2020 8.631.000 616.500 172.620 789.120
2021 8.014.500 616.500 160.290 776.790
2022 7.398.000 616.500 147.960 764.460
2023 6.781.500 616.500 135.630 752.130
2024 6.165.000 616.500 123.300 739.800
2025 5.548.500 616.500 110.970 727.470
2026 4.932.000 616.500 98.640 715.140
2027 4.315.500 616.500 86.310 702.810
2028 3.699.000 616.500 73.980 690.480
2029 3.082.500 616.500 61.650 678.150
2030 2.466.000 616.500 49.320 665.820
2031 1.849.500 616.500 36.990 653.490
2032 1.233.000 616.500 24.660 641.160
2033 616.500 616.500 12.330 628.830
Summe   12.330.000 2.507.700  
Kreditaufnahme Sanierung Kaserne Risiko
Jahr Tilgungsbetrag Tilgung Zinsen Summe
  EUR EUR EUR EUR
2014 6.500.000 505.400 130.000 635.400
2015 9.602.600 505.400 192.052 697.452
2016 9.097.200 505.400 181.944 687.344
2017 8.591.800 505.400 171.836 677.236
2018 8.086.400 505.400 161.728 667.128
2019 7.581.000 505.400 151.620 657.020
2020 7.075.600 505.400 141.512 646.912
2021 6.570.200 505.400 131.404 636.804
2022 6.064.800 505.400 121.296 626.696
2023 5.559.400 505.400 111.188 616.588
2024 5.054.000 505.400 101.080 606.480
2025 4.548.600 505.400 90.972 596.372
2026 4.043.200 505.400 80.864 586.264
2027 3.537.800 505.400 70.756 576.156
2028 3.032.400 505.400 60.648 566.048
2029 2.527.000 505.400 50.540 555.940
2030 2.021.600 505.400 40.432 545.832
2031 1.516.200 505.400 30.324 535.724
2032 1.010.800 505.400 20.216 525.616
2033 505.400 505.400 10.108 515.508
Summe   10.108.000 2.050.520  

<

  Sanierung Neubau
Einzahlung Aufwand
Auszahlung
Einzahlung Aufwand
Auszahlung
EUR EUR EUR EUR
Haushaltsjahr 2013
Finanzhaushalt        
Verpflichtungsermächtigung   6.500.000   8.250.000
 
Haushaltsjahr 2014
Ergebnishaushalt   130.000   165.000
Zinsaufwand   130.000   165.000
Finanzhaushalt 6.500.000 7.005.400 8.250.000 8.866.500
Verpflichtungsermächtigung   3.660.000   4.080.000
Baumaßnahme   6.500.000   7.500.000
Auszahlung für Erwerb von Grundstücken       750.000
Einzahlung Kreditaufnahme für Investitionen 6.500.000   8.250.000  
Auszahlung Tilgung von Krediten für Investitionen   505.400   616.500
 
Haushaltsjahr 2015
Ergebnishaushalt   665.992   659.305
Personalaufwendungen   16.667   16.667
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen   135.540   156.650
Abschreibungen   134.233   64.219
Transferaufwendungen   187.500   187.500
Zinsaufwand   192.052   234.270
Finanzhaushalt 3.608.000 4.645.159 4.080.000 5.291.587
Personalauszahlungen   16.667   16.667
Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen   135.540   156.650
Transferauszahlungen   187.500   187.500
Zinsauszahlungen   192.052   234.270
Baumaßnahme   3.608.000   4.080.000
Einzahlung Kreditaufnahme für Investitionen 3.608.000   4.080.000  
Auszahlung Tilgung von Krediten für Investitionen   505.400   616.500
 
Haushaltsjahr 2016
Ergebnishaushalt   1.207.400   1.200.025
Personalaufwendungen   40.000   40.000
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen   283.296   333.960
Abschreibungen   252.160   154.125
Transferaufwendungen   450.000   450.000
Zinsaufwand   181.944   221.940
Finanzhaushalt   1.460.640   1.662.400
Personalauszahlungen   40.000   40.000
Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen   283.296   333.960
Transferauszahlungen   450.000   450.000
Zinsauszahlungen   181.944   221.940
Auszahlung Tilgung von Krediten für Investitionen   505.400   616.500

Anlage 5   Literatur- und Quellenverzeichnis

Bei der Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sind folgende beispielhafte Arbeitshilfen, Normen, Vorschriften und gesetzlichen Regelungen anzuwenden, zu beachten bzw. heranzuziehen:

Arbeitsanleitung Einführung in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen des Bundesfinanzministeriums

Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen in PPP-Projekten“

Vergabehandbuch des Landes Brandenburg

Vorschriften und Normen im Rahmen der Inklusion:

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bildungsbereich

  z. B. DIN 18040 Barrierefreies Bauen

Energieeinsparverordnung 2009

Vorschriften und Normen im Rahmen der Gefahrenprävention an Schulen

  Flucht- und Rettungswege

  Sicherheitsausstattung Klassenräume

Energetische Sanierung

Baukostenindex (BKI)

DIN-Normen:

DIN 276 Kostenermittlung Bau

DIN 277 Grundflächen und Rauminhalte von Bauwerken im Hochbau

DIN 18960 Nutzungskosten im Hochbau

DIN 18205 Bedarfsplanung im Bauwesen

DIN 18205 Nutzerbedarfsprogramm

Spezialnormen wie z. B.

  DIN 14092: Feuerwehrhäuser

  DIN-Fachbericht 13: Bibliotheken

  DIN 58125 Unfallverhütungsvorschriften Schulen

DIN 18032 Sporthallen

Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

RL Bau

KGSt Bericht 3/2008 Bauinvestcontrolling – Baukosten einhalten und wirtschaftlich bauen

KGSt-Bericht 2/2009 Gebäude Kennzahlengestützt steuern

KGSt-Bericht 7/2009 Instandhaltung kommunaler Gebäude

KGSt-Handbuch 1999 Organisationsmanagement

KGSt Material 4/2011 Kosten eines Arbeitsplatzes (2011/2012)

VOL/A

VOB Teil A

Runderlass 7/2003 Kreditwesen der Kommunen

Literaturhinweise

Erdmann, Christian u.a.   Kommentierung KomHKV, 3. Lieferung, Loseblattwerk, Stand 10/2011, Wiesbaden

Klümper, Bernd /   Kommunale Kosten- und Wirtschaftlichkeitsrechnung, 14. Auflage, Witten

Möllers, Heribert / 2004

Zimmermann, Ewald

Schmidt, Jürgen Wirtschaftlichkeit in der öffentlichen Verwaltung, 7. Auflage, Berlin 2006

Schumacher, Paul u.a. Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, Kommentar, 28. Lieferung, Loseblattwerk, Stand: 12/2011, Wiesbaden

Reichardt, Jacqueline Wirtschaftlichkeitsrechnung in der öffentlichen Verwaltung, Stuttgart 2009

Ohne Verfasser Finanzministerium Baden-Württemberg, Leitfaden für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, 2002

Internetquellen:

Arbeitsanleitung Einführung in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen des Bundesfinanzministeriums

(Rundschreiben des BMF vom 12.01.2011 – II A 3 – H 1012-10/08/10004)

http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_12012011_IIA3H1012100810004.htm, 10.11.2011

Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei PPP-Projekten, 2006

http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/31824/publicationFile/631/leitfaden-wirtschaftlichkeits-untersuchung-bei-ppp-projekten-september-2006.pdf, 17.11.2011

Freie und Hansestadt Hamburg, Finanzbehörde, Amt für Bezirke und Verwaltungsreform, 2005

Leitfaden Kosten ermitteln, Wirtschaftlichkeit prüfen, Kosten-Nutzen-Untersuchungen durchführen

http://www.hamburg.de/contentblob/2302558/data/leifaden-kostenwirt.pdf, 01.03.2012

Hansestadt Bremen, Anleitung für die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für einzelwirtschaftliche Verfahren in der bremischen Verwaltung

http://www.finanzen.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen53.c.9877.de, 01.12.2011

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, 2007,

Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei der Vorbereitung, Planung und Durchführung von Baumaßnahmen

https://senstadtfms.stadt-berlin.de/intelliform/forms/abau/berlin/anhang/anhang_2/index, 01.12.2011

Bundesrechnungshof, Endbericht „Zeitliche Homogenisierung und Berücksichtigung von Risiko im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen“, 2009

http://www.wip.tu-berlin.de/typo3/fileadmin/documents/wip-de/forschung/publikationen/2009/zeitliche_homogenisierung_und_beruecksichtigung_von_risiko_im_rahmen_von_wirtschaftlichkeitsuntersuchungen---v09.00_2009nov.pdf, 14.12.2011

Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2007 zur Haushalts- und Wirtschaftführung des Bundes, Bonn, 2007

http://bundesrechnungshof.de/veroeffentlichungen/bemerkungen-jahresberichte/bemerkungen-2007.pdf, 08.02.2012

OLG Naumburg, Az. 1Verg 9/08 Beschluss vom 5.12.2008, http://www.juraforum.de/urteile/olg-naumburg/olg-naumburg-beschluss-vom-05-12-2008-az-1-verg-908, 19.12.2011



[2] Gleichbedeutend mit dem Begriff „Dienstanweisung“ ist Richtlinie, Leitfaden, Handreichung, Arbeitshilfe

[3] Z. B. Annuitätenmethode, Amortisationsrechnung, Methode des internen Zinsfußes, Rentabilitätsrechnung

[4] ggf. sind hier bei einem Nachweis der Wirtschaftlichkeit auch andere wissenschaftlich belegte Methoden anwendbar: Annuitätenmethode, Amortisationsrechnung, Methode des internen Zinsfußes, Rentabilitätsrechnung

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Letzte Aktualisierung: 29.07.2014