Softwareanforderungen

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CHECKLISTEN
zur Prüfung der Programme
für das kommunale doppische Haushalts- und Rechnungswesen im Land Brandenburg

(Stand: 20.06.2008)

Erarbeitet durch den

Fachausschuss "ADV-Püfung" der TUIV-AG Brandenburg

Leitung: Frau Grell, ADV-Prüferin der Stadt Potsdam

Inhalt:

 

  1. Anforderungen an die ordnungsgemäße DV-Buchführung (GoB)
  2. Checkliste Haushaltsplanung (und -überwachung)
  3. Checkliste Buchführung
  4. Checkliste Jahresabschluss
  5. (download als pdf)

 

Grundlagen:

 

 

TUIV-AG Brandenburg | Im Technologiepark 1 | 15236 Frankfurt (Oder) | Tel. (0335) 557-1680 | Fax (0335) 557 1685 | http://www.tuivnet.de


 

Checkliste zur Prüfung der Programme für das kommunale doppische Haushalts- und Rechnungswesen im Land Brandenburg
Anforderungen an die ordnungsgemäße DV-Buchführung (GoB)

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV)

Grundsätze der ordnungsgemäßen DV-Buchführung

Bemerkung

Musskriterium

BbgKVerf vom 18. Dez.2007 GVBl.I/07, Nr. 19, S. 286;    KomHKV vom 28. Feb.2008 GVBl.II/08 Nr. 3, S. 14

 

 

 

§ 33 KomHKV

Werden für die Buchführung automatisierte Verfahren eingesetzt müssen die Grundsätze der ordnungsgemäßen DV-gestützten Buchführung (GoB) beachtet werden. Es ist sicher zu stellen, dass

Es muss die Revisionssicherheit und Prüfbarkeit gewährleistet werden.

X

§ 33 (5) Nr. 1 KomHKV

1. geeignete fachlich geprüfte Programme und freigegebene Verfahren eingesetzt werden,

Nach erfolgtem Test haben die zuständigen Stellen für ihren Tätigkeitsbereich eine schriftliche Freigabe zu erteilen. Dem RPA ist Gelegenheit zu geben die Programme zu prüfen.

X

§ 33 (5) Nr. 2 KomHKV

2. die Daten vollständig und richtig erfasst, eingegeben, verarbeitet und ausgegeben werden,

Dies ist durch technische und organisatorische Kontrollen, z.B. Plausibilitätsprüfungen, Kontrollsummen, Prüfziffern, Arbeitsanweisungen und Stichprobenprüfung sicher zu stellen.

X

§ 33 (5) Nr. 3 KomHKV

3. nachvollziehbar dokumentiert ist, wer, wann, welche Daten eingegeben oder verändert hat,

Die Bearbeitung muss nachträglich nachvollzogen werden können.

X

§ 33 (5) Nr.4 KomHKV

4. in das automatisierte Verfahren nicht unbefugt eingegriffen werden kann,

Nutzerverwaltung, Berechtigungsprüfung

X

§ 33 (5) Nr. 5 KomHKV

5. die gespeicherten Daten nicht verloren gehen und nicht unbefugt verändert werden können,

Integrität der Daten, Datensicherungen

X

§ 33 (5) Nr. 6 KomHKV

6. die gespeicherten Daten bis zum Ablauf der Aufbewahrungsfristen jederzeit in angemessener Frist lesbar und maschinell auswertbar sind,

Es ist die elektronische Archivierung bei der DV-Buchführung s. § 37 (3) KomHKV zulässig.

X

§ 33 (5) Nr. 7 KomHKV

7. folgende Unterlagen müssen bis zum Ablauf der Aufbewahrungsfrist verfügbar bleiben:

Die Verfahrensdokumentation muss die geforderten Nachweise führen und eine Beschreibung aller zum Verständnis der Buchführung und Rechnungslegung erforderlichen Verfahrensbestandteile beinhalten.

X

§ 33 (5) Nr. 7 KomHKV

-          Nachweise über die richtige und vollständige Ermittlung der Ansprüche oder Zahlungsverpflichtungen,

Dokumentation des IKS (Internes Kontrollsystem) wie Berechtigungskonzept, Abstimmverfahren, Verantwortlichkeiten u.a.

X

§ 33 (5) Nr. 7 KomHKV

-          Nachweise über die ordnungsgemäße Abwicklung der Buchungsvorgänge,

Regelungen zur Abstimmung der Buchungsprozesse, wie Hauptbuch zum Zeitbuch, Konteneinzelpositionen mit Kontensalden, Konten der Nebenbücher mit den Hauptbuch, zeitliche Abgrenzung des Buchungsstoffes u.a.

X

§ 33 (5) Nr. 7 KomHKV

-          Nachweise über die ordnungsgemäße Abwicklung des Zahlungsverkehrs,

Überweisung- und Lastschriftnachweise, Nachweise der Bankkonten, Barkassen u.a.

X

§ 33 (5) Nr. 7 KomHKV

-          die Dokumentation der eingesetzten Programme und Verfahren,

Vollständige Unterlagen wer hat wann welche Programmversion installiert, wer hat was getestet, wie wurden Fehler gemeldet und korrigiert u.a.

X

§ 33 (5) Nr. 7 KomHKV

-          ein Verzeichnis zum Aufbau der Datensätze,

Es ist ein Verzeichnis über den Aufbau der Datensätze zu führen.

X

§ 33 (5) Nr. 8 KomHKV

8. Berichtigungen der Bücher protokolliert und die Protokolle als Belege aufbewahrt werden,

 

X

§ 33 (5) Nr. 9 KomHKV

9. elektronische Signaturen mindestens während der Dauer der Aufbewahrungsfristen nachprüfbar sind,

elektronische Signatur nach § 2 Nr. 2 oder 3 Signaturgesetz

X

§ 80 (4) BbgKVerf, § 33 (5) Nr. 10 KomHKV

10. der Tätigkeitsbereich „Administration von Informationssystemen und automatisierten Verfahren", die fachliche Sachbearbeitung und die Erledigung von Kassenaufgaben gegeneinander abgegrenzt und die dafür Verantwortlichen bestimmt werden.

Funktionstrennung und Aufgabentrennung

X

§ 32 (2) KomHKV

Das Programm unterstützt, dass die Finanzvorfälle sich in ihrer Entstehung und Abwicklung verfolgen lassen.

 

X

 

Checkliste zur Prüfung der Programme für das kommunale doppische Haushalts- und Rechnungswesen im Land Brandenburg
Haushaltsplanung (und -überwachung)

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV)

Softwareanforderungen zur Haushaltsplanung und Haushaltsüberwachung

Bemerkung

Musskriterium

BbgKVerf vom 18.Dez.2007 GVBl.I/07, Nr. 19, S. 286; KomHKV vom 28. Feb. 2008 GVBl.II/08 Nr. 3, S. 14

 

VV Produkt- und Kontenrahmen siehe Pkt. 5 Muster zur Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung

 

§ 63 BbgKVerf, § 33 KomHKV

Wird die Haushaltsplanung und die Haushaltsüberwachung mit einem automatisierten Verfahren durchgeführt, muss sichergestellt werden, dass die Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchführung beachtet werden.

siehe Checkliste GoB

X

 

 

 

 

§ 63 (3) BbgKVerf, § 32 (2) KomHKV

Das Programm unterstützt, dass die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung geführt werden kann.

Die eingerichteten Konten sind in einem Kontenplan aufzuführen, dabei ist der  Kontenrahmen des Landes  Brandenburg zu Grunde zu legen.

X

§ 33 (4) KomHKV

Die Vermögens-, Ergebnis- und Finanzrechnung sind in einem geschlossenen System zu führen.

Das automatisierte Finanzwesen soll ein integriertes Verfahren sein, welches aus den zahlungswirksamen Geschäftsvorfällen die Buchungen der Finanzrechnung ermittelt. Die Inanspruchnahme der Ansätze und die zur Verfügung stehenden Mittel für Aufwendungen und Auszahlungen, VE sowie die bewilligten üpl/apl Aufwendungen und Auszahlungen müssen stets erkennbar sein.

 

§ 66 (2) BbgKVerf, §§ 3, 4, 5 KomHKV

Das Programm muss die Erstellung und Auswertung des Haushaltsplans, der in Ergebnis- und Finanzhaushalt gegliedert ist, unterstützen.

Pkt. 5.3 Muster zu § 4 KomHKV Ergebnishaushalt S. 124, Pkt. 5.5 § 5 KomHKV S. 126 u. 127 Finanzhaushalt

X

 

 

Das Programm sollte eine mehrstufige dezentrale Entwurfsplanung unterstützen.

 

 

 

Die Übernahme der Produkte, Sachkonten und Daten der Vorjahre muss unterstützt werden.

 

 

 

Nach Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde muss ein unveränderbarer Status des Haushaltsplanes zur Bewirtschaftung vorliegen, welche die Aktivitäten der vorläufigen Haushaltsführung beinhalten.

 

§ 65 BbgKVerf

Das Programm unterstützt die Erstellung der Haushaltssatzung durch die Berechnung und Auswertungen der Beträge des Ergebnis- u. Finanzhaushalts und der Verpflichtungsermächtigungen.

Pkt. 5.1 Muster zu § 65 BbgKVerf Haushaltssatzung S. 118

X

§ 65 BbgKVerf, § 11 KomHKV

Das Programm unterstützt die Haushaltsplanung für ein oder zwei Haushaltsjahre.

Bei zweijähriger Haushaltsplanung sind die beiden Haushaltsjahre getrennt zu veranschlagen.

 

§ 14 KomHKV

Das Programm muss die Veranschlagung der  Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen gemäß des kommunalen Kontenrahmens und der Kontierungsrichtlinie des Landes Bbg. pro Haushaltsjahr unterstützen.

Kontenklasse 4 bis 7

X

§§ 10 Nr. 1, 32 (1) Nr. 3 KomHKV,

Das Programm muss das Ergebnis des Vorvorjahres und den Ansatz des Vorjahres für die Positionen der Ergebnis- und Finanzrechnung mitführen.

Pkt. 5.3 u. 5.5 Muster zu §§ 4 u. 5 KomHKV S. 124, 126 u. 127
Diese Informationen sind zur Darstellung der Entwicklung der Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen in den dem Haushaltsjahr vorangegangenen zwei Haushaltsjahren erforderlich.

X

§ 28 (3) KomHKV

Das Programm unterstützt die Überwachung der Inanspruchnahme der Aufwendungen und Auszahlungen. Die zur Verfügung stehenden Mittel müssen stets zu erkennen sein.

Auch die Mittelbindung/ Aufträge für Verträge über Lieferungen und Leistungen sollte unterstützt werden.

X

§ 29 KomHKV

Das Programm unterstützt die unterjährige Berichtserstattung.

Über den Haushaltsvollzug ist mindestens halbjährig zu berichten

X

 

 

 

 

§ 72 BbgKVerf, § 13 (1) KomHKV

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist in den Haushaltsplan einzubeziehen.

Das Programm muss zu den Ansätzen für das laufende Haushaltsjahr auch die Planansätze der dem Haushaltsjahr folgenden drei Jahre  und die Ergebnisse der Rechnung des Vorjahres führen und darstellen. Pkt.5.3 u. 5.5 Muster zu § 13 KomHKV S. 124 u. S. 126, 127

X

§ 72 (1) BbgKVerf

Das Programm muss eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung unterstützen.

Das erste Planungsjahr ist das laufende Haushaltsjahr.

X

 

 

 

 

§ 6 (1) KomHKV

Das Programm muss die Erstellung und Auswertung der Teilhaushalte unterstützen:

 

X

§ 6 (1) KomHKV

- Teilhaushalte müssen nach den vom Land Brandenburg vorgegebenen Produktbereichen gegliedert werden können.

Der Produktrahmen des Landes Brandenburg ist zu beachten.

X

§ 6 (1) KomHKV

- Das Programm muss die Gliederung der Produktbereiche in Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt unterstützen.

 

X

§ 6 (2) KomHKV

- Das Programm muss unterstützen, dass unterhalb der Produktbereichsebene Teilhaushalte für Produktgruppen oder Produkte gebildet werden können.

 

X

§ 6 (3) KomHKV

- Teilhaushalte bilden ein Budget.

Die Budgets sind einem Verantwortungsbereich zuzuordnen.

X

§ 6 (3) KomHKV

- Das Programm muss die Bildung von Budgets aus mehreren Teilhaushalten unterstützen.

 

X

§ 6 (4) KomHKV

Das Programm muss die Erfassung und Auswertung der Beschreibungen der Produktgruppen bzw. Produkte unterstützen.

Es ist auch die Auftragsgrundlage der Produkte zu erfassen.

X

§§ 6 (4), 14 KomHKV

Das Programm hat die Berechnung der Zielvorgaben der Produkte mit Hilfe von Kennzahlen zu unterstützen.

 

 

 

 

 

 

§ 66 (2) BbgKVerf, §§ 4, 7 KomHKV

Das Programm muss die Erstellung und Auswertung des Ergebnishaushalts und der Teilergebnishaushalte mit den vorgeschriebenen Abschlüssen und Teilabschlüssen unterstützen.

Stufenweise Abschlüsse der ordentl. Erg. sowie der außerord. Erg. bis hin zum Gesamtergebnis (siehe Pkt.5.3 Muster zu § 4 KomHKV S. 124 u. Pkt 5.6 Muster zu § 7 KomHKV S. 128)

X

§ 4 (3) KomHKV

Das Programm muss die Auswertung der Ergebnisentwicklung nach dem vorgeschriebenen Muster unterstützen.

siehe Pkt. 5.4 Muster zu § 4 KomHKV S. 125

X

§  66 (2) BbgKVerf, §§ 5, 8  KomHKV

Das Programm muss die Erstellung und Auswertung des Finanzhaushalts und der Teilfinanzhaushalte mit den vorgeschriebenen Abschlüssen und Teilabschlüssen unterstützen.

Stufenweise Abschlüsse der Ein- u. Auszahlungen aus Verwaltungs- und Investitionstätigkeit sowie aus Finanztätigkeit und Inanspruchnahme von Liquiditätsreserven (siehe Pkt. 5.5. Muster zu § 5 KomHKV S. 126, 127)

X

§ 65 (2) Nr. 6 BbgKVerf, § 8 KomHKV,

Das Programm muss in den Teilfinanzhaushalten die Einzeldarstellung von Investitionen über mehrere Jahre unterstützen.

siehe Pkt. 5.7 Muster zu § 8 KomHKV S. 129

X

§ 21 KomHKV

Es müssen Erläuterungen möglich sein.

Erläuterungen sind für erhebliche Abweichungen, neue Investitionsmaßnahmen, Notwendigkeit und Höhe der Verpflichtungsermächtigungen, Zuführungen zu Rückstellungen, erhebliche Zahlungsverpflichtungen, Abweichungen bei Abschreibungen anzubringen.

X

§§ 70 BbgKVerf, 28 (3)  KomHKV

Das Programm muss die Bewirtschaftung und Auswertung von überplanmäßigen Mitteln zulassen und unterstützen.

 

X

§§ 70 BbgKVerf, 28 (3)  KomHKV

Das Programm muss die Bewirtschaftung und Auswertung von außerplanmäßigen Mitteln zulassen und unterstützen.

Aufwendungen für deren Zweck keine Mittel geplant wurden.

X

§ 17 (2) KomHKV

Das Programm unterstützt die Planung und Bewirtschaftung von Deckungsreserven .

Zu Deckung von apl./üpl. Aufwendungen und Auszahlungen können zweckfreie Planansätze veranschlagt werden.

 

§ 70 BbgKVerf

Das Programm muss die Bildung von Verpflichtungsermächtigungen, die über- und außerplanmäßig eingegangen werden, unterstützen.

 

X

 

 

 

 

§ 22 KomHKV

Das Programm muss den Grundsatz der Gesamtdeckung unterstützen.

 

X

§ 22 KomHKV

Das Programm muss folgende Deckungsgrundsätze unterstützen:

 

 

§ 22 Nr. 1 KomHKV

1. die ordentlichen Erträge dienen insgesamt zur Deckung der ordentlichen Aufwendungen des Ergebnishaushaltes

Soweit in der KomHKV nichts anderes (z.B. Zweckbindung, Budget) bestimmt ist.

X

§ 22 Nr.1 KomHKV

2. die außerordentlichen Erträge dienen insgesamt zur Deckung der außerordentlichen Aufwendungen des Ergebnishaushaltes

Soweit in der KomHKV nichts anderes bestimmt ist bzw. Erträge nicht zweckgebunden sind.

X

§ 22 Nr. 2 KomHKV

3. die Einzahlungen des Finanzhaushaltes dienen insgesamt zur Deckung der Auszahlungen Finanzhaushaltes

 

X

 

 

 

 

§ 23 KomHKV

Das Programm muss die gegenseitige Deckungsfähigkeit eines Budgets unterstützen:

Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer negativen Veränderung des ordentlichen Jahresergebnisses führen (§ 23 (5) KomHKV).

X

§ 23 (1) KomHKV

- Soweit im Haushaltsplan nicht anderes bestimmt ist, sind Aufwendungen, die zu einem Budget gehören, gegenseitig deckungsfähig.

Planabweichungen gelten nicht als überplanmäßig.

X

§ 23 (1) KomHKV

- Soweit im Haushaltsplan nicht anderes bestimmt ist, sind Auszahlungen, die zu einem Budget gehören, gegenseitig deckungsfähig.

Planabweichungen gelten nicht als überplanmäßig.

X

§ 23 (1) KomHKV

- Soweit im Haushaltsplan nicht anderes bestimmt ist, sind Verpflichtungsermächtigungen, die zu einem Budget gehören, gegenseitig deckungsfähig.

Planabweichungen gelten nicht als überplanmäßig.

X

 

 

 

 

 

Das Programm muss die gegenseitige bzw. einseitige Deckungsfähigkeit für folgende Aufwendungen bzw. Auszahlungen unterstützen:

 

 

§ 23 (2) KomHKV

- Aufwendungen, die nicht zu einem gemeinsamen Budget gehören, müssen für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden können, wenn sie sachlich zusammenhängen.

Planabweichungen gelten nicht als überplanmäßig.

X

§ 23 (2) KomHKV

- Für Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Investitionstätigkeit, die nicht zu einem Budget gehören, muss die gegenseitige bzw. einseitige Deckungsfähigkeit eingeräumt werden können.

 

X

 

 

 

 

§ 23 (4) KomHKV

Das Programm muss unterstützen, dass

 

 

§ 23 (4) KomHKV

- bestimmte Mehrerträge / -Einzahlungen bestimmte Ansätze für Aufwendungen/Auszahlungen erhöhen

 

X

§ 23 (4) KomHKV

- und bestimmte Mindererträge / -Einzahlungen bestimmte Ansätze für Aufwendungen/Auszahlungen vermindert

 

X

 

 

 

 

§ 3 (2) KomHKV

Mit Hilfe des Programms können die Anlagen zum Haushaltsplan erstellt werden:

 

 

 § 3 (2) Nr. 2, § 8 (2), § 15 KomHKV

- Das Programm muss die Veranschlagung, Darstellung und Auswertung von Verpflichtungsermächtigungen unterstützen.

Zu den VE ist bei den "Erläuterungen" anzugeben, wie die Belastungen voraussichtlich auf die künftigen Jahre verteilt werden. (siehe Muster zur KomHKV S. 130)

X

§ 3 (2) Nr. 2 KomHKV

- Das Programm unterstützt die Erstellung einer Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen auch über den Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung hinaus.

siehe Pkt. 5.14 Muster zu § 3 KomHKV S. 140

X

§ 3 (2) Nr. 3 KomHKV

- Das Programm unterstützt die Erstellung einer Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten, der Rücklagen und Rückstellungen zu Beginn und zum Ende des Planjahres.

siehe Pkt. 5.15 Muster zu § 3 KomHKV S. 141, Pkt. 5.16 Muster zu § 3 KomHKV S. 142,

X

§ 3 (2) Nr. 4 KomHKV

- Das Programm unterstützt die Erstellung einer Übersicht über die Sonderposten und über die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten im mittelfristigen Planungszeitraum.

siehe Pkt. 5.17 Muster zu § 3 KomHKV S. 143,

X

§ 3 (2) Nr. 3 KomHKV

- Das Programm unterstützt die Erstellung einer Übersicht über Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen Umlagen und Sozialtransferleistungen im mittelfristigen Planungszeitraum.

siehe Pkt. 5.18 Muster zu § 3 KomHKV S. 144,

X

§ 3 (2) Nr. 9 KomHKV

- Das Programm muss eine Auswertung über die gebildeten Budgets unterstützen.

Anlage zum Haushaltsplan

X

 

 

 

 

§ 24 KomHKV

Das Programm muss die Übertragung ins Folgejahr von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen unterstützen:

 

X

§ 24 (1) KomHKV

- Aufwendungen und damit verbundene Auszahlungen müssen ganz oder teilweise übertragen werden können und erhöhen den Ermächtigungsansatz für das folgende Haushaltsjahr.

Die Übertragung von noch nicht oder nur teilweise in Anspruch genommenen Aufträgen, Bestellungen, Obligo muss unterstützt werden.

X

§ 24 (2) KomHKV

- Das Programm muss die Verfügbarkeit der Ermächtigungen für Investitionen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung unterstützen, längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Gegenstand oder der Bau in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen wurde.

 

X

§ 24 (3) KomHKV

- Die aus rechtl. Verpflichtung zweckgebundenen Erträge oder Einzahlungen müssen bis zur Erfüllung des Zwecks bzw. bis zur letzten Zahlung verfügbar bleiben.

 

X

§ 24 (4) KomHKV

 - Das Programm muss die Übertragbarkeit von überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen unterstützen.

 

X

 

 

 

 

§ 12 KomHKV

Das Programm unterstützt die Erstellung von Nachtragshaushaltsplänen nach vorgeschriebener Ordnung.

 

X

 

 

 

 

§ 63 (5) BbgKVerf

Das Programm unterstützt die Erstellung und Überwachung eines Haushaltssicherungskonzeptes.

Bei nicht ausgeglichenem Haushalt ist ein Haushaltssicherungskonzept mit einer Laufzeit von höchstens 5 Jahren zu erstellen. Das Programm muss einen Planungszeitraum von 5 Jahren unterstützen.

 

 

 

 

 

§ 69 BbgKVerf

Das Programm unterstützt die vorläufige Haushaltsführung durch die Bewirtschaftung:

 

X

 

- von notwendigen Aufwendungen und Auszahlungen,

 

X

 

- von Investitionen, für die im Haushaltsplan eines Vorjahres Ansätze oder VE vorgesehen waren.

 

X

 

 

 

 

§ 71 BbgKVerf

Das Programm unterstützt Haushaltssperren, so dass Aufwands- oder Auszahlungsansätze sowie Verpflichtungsermächtigungen nicht oder nur zum Teil in Anspruch genommen werden können.

 

X

 

Checkliste zur Prüfung der Programme der Haushaltswirtschaft im Land Brandenburg

Buchführung

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV)

Anforderungen an Buchführungsprogramme

Bemerkung

Musskriterium

BbgKVerf vom 18.Dez.2007 GVBl.I/07, Nr. 19, S. 286; KomHKV vom 28. Feb.2008 GVBl.II/08 Nr. 3, S. 14

 

VV Produkt- und Kontenrahmen siehe Pkt. 5 Muster zur Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung

 

 

Allgemeine Anforderungen

 

 

§ 33 KomHKV

Werden für die Buchführung automatisierte Verfahren eingesetzt, muss sichergestellt werden, dass

 

 

§§ 32, 33 KomHKV

- die Grundsätze der ordnungsgemäßen DV-gestützten Buchführung beachtet werden,

siehe Checkliste GoB

X

§ 63 (3) BbgKVerf, § 32 (2) KomHKV

Das Programm unterstützt das System der doppelten Buchführung,

Die Buchungen erfolgen in Konten und Gegenkonten mit Soll- und Habenaufzeichnung.

X

§ 2 Nr. 11 KomHKV

Das Programm muss die lückenlose Aufzeichnung aller Geschäftsvorfälle sowie der Vermögens-, Finanz- u. Schuldenlage der Gemeinde unterstützen und in den Büchern nachweisen.

Posten der Aktivseite dürfen nicht mit Posten der Passivseite, Aufwendungen nicht mit Erträgen, Einzahlungen nicht mit Auszahlungen, Grundstücksrechte nicht mit Grundstückslasten, Forderungen nicht mit Verbindlichkeiten verrechnet werden.

X

§ 32 (2) KomHKV

Die Buchführung muss so beschaffen sein, dass sie einen Überblick über die Geschäftsvorfälle und über die wirtschaftliche Lage vermittelt.

 

X

§ 33 (4) KomHKV

Die Vermögens-, Ergebnis- und Finanzrechnung sind in einem geschlossenen System zu führen.

 

 

§ 33 (4) KomHKV

Das Programm entwickelt aus den Buchungen der zahlungswirksamen Geschäftsvorfälle die Buchungen für die Finanzrechnung.

Das  Programm unterstützt die unterschiedliche Periodenzuordnungen der Ergebnis- und Finanzrechnung, das Leistungsprinzip der Ergebnisrechnung und das Zufluss- und Abflussprinzip der Finanzrechnung.

X

 

Das Programm lässt Buchungen zu, die nur Aufwand oder Ertrag in der Ergebnisrechnung bzw. Vermögensveränderungen widerspiegeln, aber keine Position in der Finanzrechnung betreffen.

z.B. Abschreibungen, Auflösen von Sonderposten, Rückstellungen

 

§ 33 (4) KomHKV

Die Buchungen in der Finanzrechnung dürfen nicht durch eine indirekte Rückrechnung aus dem in der Ergebnisrechnung ausgewiesenen Jahresergebnis erfolgen.

 

X

§ 28 (1) KomHKV

Die Buchungen in der Finanzrechnung dürfen erst mit der tatsächlichen Zahlung erfolgen.

 

X

§ 33 (1) KomHKV

Das Programm unterstützt, dass die Eintragungen in den Büchern vollständig, richtig, zeitgerecht, geordnet und nachprüfbar sind.

Plausibilitätsprüfungen, dass alle Buchungen in die Bücher übernommen wurden. Hinweise, die Verbindung zu den Belegen und Büchern herstellen.

X

§ 33 (2) KomHKV

Das Programm verhindert Veränderungen in den Büchern, nach denen der ursprüngliche Inhalt nicht mehr feststellbar ist.

Auch Veränderungen, deren Beschaffenheit ungewiss ist, ob sie ursprünglich oder erst später gemacht wurden, dürfen nicht vorgenommen werden.

X

§ 80 (1) BbgKVerf

Das Programm unterstützt, dass die Buchführung von Kassengeschäften abgetrennt werden kann.

Die Führung des Hauptbuches, des Zeitbuches sowie die Führung und Abstimmung der Konten für liquide Mittel muss durch verschiedene Stellen möglich sein

 

§ 80 (2) BbgKVerf, § 33 (5) Nr. 10 KomHKV

Das Programm unterstützt, dass die fachliche Sachbearbeitung und die Erledigung der Kassenaufgaben gegeneinander abgegrenzt werden.

Funktionstrennung von Anordnungsbefugnis und Zahlungsabwicklung,

X

§ 38 (1) KomHKV

Das Programm unterstützt den ordnungsgemäßen Zahlungsverkehr.

Vier-Augen Prinzip, Dokumentation

X

§ 40 KomHKV

Das Programm unterstützt den Tagesabschluss, d.h. die tägliche Abstimmung der liquiden Mittel mit den Salden der Ein- und Auszahlungen.

 

X

 

Das Programm unterstützt die Liquiditätsüberwachung. Die Bankbuchführung bildet alle Geschäftsvorfälle, die mit der Bank abgewickelt werden, ab.

Scheckverwaltung, Lastschriftverkehr, Abbuchungen

 

§ 76 (1) BbgKVerf

Das Programm sollte die Liquiditätsplanung unterstützen.

 

 

§ 43 KomHKV

Das Programm prüft den Inhalt der Zahlungsanweisungen auf folgende Mindestanforderungen:

 

X

 

1. den anzunehmenden oder auszuzahlenden Betrag,

 

X

 

2. den Grund der Zahlung,

 

X

 

3. den Zahlungspflichtigen oder Empfangsberechtigten,

 

X

 

4. den Fälligkeitstag,

 

X

 

5. die der Einzahlung zugrunde liegende Kontierung,

 

X

 

   das Haushaltsjahr,

 

X

§ 42 (2) KomHKV

6. die Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit,

elektronische Unterschrift nach § 2 Nr.2 und 3 Signaturgesetz § 42 (4) KomHKV

X

 

7. das Datum der Anweisung,

 

X

§ 42 (2) KomHKV

8. die Unterschrift der Freigabeberechtigten.

elektronische Unterschrift nach § 2 Nr.2 und 3 Signaturgesetz § 42 (4) KomHKV

X

§ 65 BbgKVerf

Das Programm führt die Bücher über die Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen jeweils für ein Haushaltsjahr.

Das Haushaltsjahr ist in der Regel ein Kalenderjahr § 65 (4) BbgKVerf

X

 

Das Programm muss die Eröffnung des neuen Haushaltsjahres rechtzeitig zulassen, so dass die Beträge, die dem neuen Haushaltsjahr zuzuordnen sind, gebucht werden können.

 

X

 

 

 

 

§ 34 KomHKV

Zeitbuch: Die Buchungen sind nach zeitlicher Ordnung vorzunehmen.

Journalfunktion, dies ist der Nachweis der tatsächlichen und zeitgerechten Verarbeitung eines Geschäftsvorfalls.

X

§ 34 (2) KomHKV

Mindestinhalt Zeitbuch:

Pflichtfelder

 

§ 34 (2) KomHKV

1. laufende Nummer,

 

X

§ 34 (2) KomHKV

2. Buchungstag,

 

X

§ 34 (2) KomHKV

3. Hinweis zur sachlichen Buchung im Hauptbuch,

 

X

§ 34 (2) KomHKV

4. Betrag,

 

X

§ 34 (4) KomHKV

Die Buchungen müssen durch Unterlagen begründet sein.

Buchungsbelege müssen Hinweise zu den Eintragungen in den Büchern enthalten.

 

§ 34 (1) KomHKV,

Hauptbuch: Die Buchungen sind nach sachlicher Ordnung vorzunehmen.

 

X

§ 33 (3) KomHKV

Das Programm unterstützt die sachliche Buchung nach der Ordnung des beschlossenen Haushaltsplanes bzw. nach dem Kontenplan Brandenburg.

 

X

§ 34 (3) KomHKV

Das Hauptbuch muss die für die Aufstellung der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung und der Bilanz erforderlichen Sachkonten enthalten.

 

X

§ 34 (1) KomHKV

Das Zeit- und  das Hauptbuch können durch Vorbücher ergänzt werden.

Die Ergebnisse der Vorbücher sind mind. vierteljährlich ordnungsgemäß in die Hauptbücher zu übernehmen.

X

§ 34 (1) KomHKV

Das Programm unterstützt die Führung von Vorbüchern, wie Personenkontenbuch, Anlagebuch, Bankbuch u.a.

 

 

§ 49 (1) Nr. 1 KomHKV

Das Programm muss die Werte der Bestandskonten aus dem Vorjahr übernehmen.

Kontenklasse 0 bis 3, Konten der Bilanz sowie Debitoren- und Kreditorenkonten

X

§§ 27 u. 28  KomHKV

Das Programm unterstützt die Personenkontoführung zur Abwicklung der Forderungen (Debitorenbuchhaltung) und der Verbindlichkeiten (Kreditorenbuchhaltung).

 

 

§ 38 KomHKV

Das Programm unterstützt die Überwachung der offenen Posten

 

X

§ 33 (3) KomHKV

Das Programm unterstützt die Unterscheidung der Forderungen und Verbindlichkeiten nach Arten gemäß Kontenplan Bbg.

Die Zuordnung der öffentlich-rechtlichen Forderungen (Kontenart 16) und der privatrechtlichen Forderungen (Kontenart 17) sowie für die unterschiedlichen Verbindlichkeiten (Kontenart 30 bis 38) muss gemäß Kontenplan Bbg. unterstützt werden.

X

§ 32  KomHKV

Das Programm unterstützt die Klassifizierung der Zahlungspflichtigen bzw. Zahlungsempfänger gemäß Kontenplan Bbg.

Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen und Verbindlichkeiten sind zu klassifizieren in Forderungen gegen verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen, Zweckverbände u.a.

X

 

 

 

 

§ 34 (3) KomHKV

Das Programm gewährleistet, dass aus dem Hauptbuch die Aufstellung der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung und der Bilanz erfolgen kann.

 

X

 

 

 

 

§ 32 (2) KomHKV

Anlagenbuch / Vermögensbuchführung: Nachweisführung des Vermögens (evtl. auch der Schulden)

Das Anlagenbuch ist ein Vorbuch der Bilanz.

X

§ 35 KomHKV

Das Programm unterstützt die Vermögenserfassung im Anlagenbuch:

Vollständigkeitsgebot = Alle Vermögensgegenstände, die in Benutzung sind, auch wenn sie bereits vollständig (auf Null Euro) abgeschrieben wurden, sind in der Anlagenbuchhaltung nachzuweisen. Sie können auch mit einem Erinnerungswert ausgewiesen werden.

X

§§ 35, 47 (1) KomHKV

- Art des Vermögens /  Schulden

Anlagetyp

X

§§ 35, 47 (1) KomHKV

- Menge der Vermögensgegenstände,

 

X

§§ 35, 47 (1) KomHKV

- Wert des Vermögens / der Schulden,

unter Beachtung des Bewertungsleitfaden des Landes Brandenburg - Anschaffungskosten, Herstellungskosten u.a., Einzel- oder Gruppenbewertung

X

§§ 47 (4) KomHKV

- Erfassung von Zuwendungen und/oder Beitragsfinanzierungen für Vermögensanschaffungen als Sonderposten,

Eine Verbindung zum Vermögensgegenstand, zu dem die Zuwendung bzw. der Sonderposten gehören.

X

 

- Anschaffungsdatum

 

X

 

- Erfassung der Vorgänge, die zur Änderung der Höhe oder Zusammensetzung des Vermögens führen,

 

X

§ 82 (1) BbgKVerf

- Unterstützung des Stichtagsprinzips

Die Bewertung von Vermögensgegenständen und Schulden ist auf den Bilanzierungszeitpunkt abzustellen.

X

§ 36 KomHKV

- Unterstützung der Inventurvereinfachungsverfahren

 

X

 

- Unterstützt die Erfassung und Verwaltung der Nutzungsdauer des Anlagegutes

AfA Tabellen zur Unterstützung,

X

§ 47 (4) KomHKV

- Unterstützung die Abschreibung und Auflösung der Sonderposten,

Siehe Bewertungsleitfaden, die Abschreibungsvarianten, wie linear, degressiv und nach Leistungsabgabe. Die Auflösung der Sonderposten ist entsprechend der Werteentwicklung des bezuschussten Vermögensgegenstandes durchzuführen.

X

§ 51 (3) KomHKV

- Unterstützung der ratierlichen Abschreibung  für volle Monate,

Im Jahr der Anschaffung / Herstellung ist nur der Teil der Abschreibung, zwischen der Anschaffung / Herstellung bis zum Ende des Jahres anzusetzen.

X

 

- Unterstützung der Nachweise über geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

 

X

§ 41 KomHKV

- Unterstützung bei der Berechnung der Restnutzungsdauer.

 

X

§ 60 (1) KomHKV

Das Programm unterstützt, dass die Erstellung der Anlagenübersicht aus der Anlagenbuchhaltung entwickelt werden kann.

siehe Pkt. 5.12 Muster zu § 60 KomHKV S. 136, 137

X

 

 

 

 

§ 29 KomHKV

Das Programm unterstützt die unterjährige Berichtspflicht.

mind. halbjährlich Stand des Haushaltsverzugs

X

 

 

 

 

§ 19 KomHKV

Verwahrbuch: Einzahlungen, die weder in den Haushalt eingestellt noch finanzstatistisch erfasst werden.

 

X

§ 19 KomHKV

Fremde Finanzmittel werden nicht im Finanzhaushalt geführt.

Konto 6699

X

 

 

 

 

§ 31 KomHKV

Stundung

§ 31 KomHKV hat keine Anwendung auf abgaberechtliche Ansprüche

X

§ 222 AO

Das Programm unterstützt bei Stundung eines Gesamtbetrages oder von Teilbeträgen:

 

 

 

- Veränderung des Fälligkeitstermins (auch rückwirkend),

 

 

 

- Festlegung von Raten

 

 

 

in einem Vorgang.

 

 

 

Bei Stundung eines Teilbetrages bleibt der nicht gestundete Teil mit seiner ursprünglichen Fälligkeit bestehen.

 

 

 

 

 

 

§ 234 AO

Das Programm leistet Zinsberechnung bei Stundung,

 

 

 

- unter Berücksichtigung des Stundungszeitraumes und Stundungsbetrages,

 

 

§ 238 AO

- Zinsberechnung der gestundeten Forderung für volle Monate,

 

 

 

- angefangene Monate bleiben außer Betracht,

 

 

 

- Abrundung des zu verzinsenden Betrages auf volle 50 Euro,

 

 

 

- Zinsen betragen 0,5 v.H. pro vollen Monat Zinslauf,

 

 

§ 222 AO

- die Festlegung der Zinsfälligkeit erfolgt zum Termin der Fälligkeit der letzten Rate,

 

 

§ 239 (2) AO

- Zinsen werden auf volle Euro zum Vorteil des Schuldners abgerundet, festgesetzt,

 

 

 

- Zinsen von weniger als 10 Euro je Einzelforderung werden nicht festgesetzt.

 

 

 

Das Programm erstellt Stundungsbescheid und Zinsbescheid zusammen oder getrennt.

 

 

 

Das Programm unterstützt nach Berechnung der Zinsen die Soll-Buchung.

 

 

 

Das Programm unterstützt die Aufhebung bzw. Änderung einer Stundungsverfügung

 

 

 

- durch Stornierung der aufgehobenen oder veränderten Stundung einschl. Zinsberechnung,

 

 

 

- durch die Ermittlung des offenen Restbetrages einer aufgehobenen Stundung,

 

 

 

- durch die Möglichkeit, für Forderungen einen veränderten Betrag und neue Fälligkeitstermine festzusetzen und die Zinsberechnung anzupassen,

 

 

 

- die Erstellung eines Veränderungsbescheides als Dokument für den Abschluss des Verwaltungsaktes.

 

 

 

Das Programm unterstützt die Stundung privatrechtlicher Forderungen und die Zinsberechnung abhängig vom Basissatz der EZB.

 

 

 

Das Programm unterstützt die Überwachung der Zahlungseingänge und bei fehlendem Zahlungseingang den Widerruf der Stundung.

 

 

§ 38 (1) KomHKV

Das Programm unterstützt die Stundung von Nebenforderungen durch die Gemeindekasse.

 

 

 

 

 

 

§ 31 KomHKV

Niederschlagung

§ 31 KomHKV hat keine Anwendung auf abgaberechtliche Ansprüche

X

§ 261 AO

Das Programm unterstützt die Niederschlagung von Forderungen des laufenden Jahres sowie aus Vorjahren und erzeugt eine Liste der befristeten Niederschlagungen.

 

 

 

Niedergeschlagene Forderungen werden im Programm entsprechend gekennzeichnet.

 

 

 

Das Programm unterstützt die Recherche nach niedergeschlagenen Forderungen.

 

 

§ 231 AO

Das Programm unterstützt die Unterbrechung der Verjährung von befristet niedergeschlagenen Beträgen.

 

 

§ 208 ff BGB

Das Programm unterstützt die Überwachung der Niederschlagungen durch Hinweise, wenn es Anhaltspunkte wie Einzahlungen durch den Schuldner u.ä. gibt, die eine erneute Einziehung rechtfertigen.

 

 

 

Das Programm unterstützt die unbefristete Niederschlagung und erzeugt geeignete Auswertungen.

 

 

 

Das Programm unterstützt die Wertberichtigungen für niedergeschlagene Beträge.

Einzelwertberichtigung

 

§ 38 (1) KomHKV

Das Programm unterstützt die Niederschlagung von Nebenforderungen durch die Gemeindekasse.

 

 

 

 

 

 

§ 31 KomHKV

Erlasse

§ 31 KomHKV hat keine Anwendung auf abgaberechtliche Ansprüche

X

§ 227 AO

Das Programm unterstützt den Erlass von Forderungen ganz oder zum Teil für das laufende Jahr sowie aus Vorjahren.

Die Gemeinde kann davon absehen, Ansprüche von weniger als 20 Euro beizutreiben.

 

 

Erlassene Forderungen werden im Programm entsprechend gekennzeichnet.

 

 

 

Das Programm unterstützt die Recherche nach erlassenen Forderungen.

 

 

 

Das Programm unterstützt die automatisierte Erstellung eines Erlassbescheides.

 

 

§ 38 (1) KomHKV

Das Programm unterstützt den Erlass von Nebenforderungen durch die Gemeindekasse.

 

 

 

Das Programm unterstützt die Wertberichtigungen für erlassene Beträge.

 

 

 

 

 

 

§ 41 KomHKV, § 6 (3) VwVG Bbg, § 259 AO

Mahnung

Rechtliche Grundlagen sind nach Art der Forderungen zu unterscheiden.

X

§ 31 KomHKV

Das Programm unterstützt die Bearbeitung von Kleinbeträgen.

 

X

§ 31 KomHKV

Das Programm unterscheidet die Forderungen in abgaberechtliche Ansprüche und Ansprüche, die dies nicht sind.

Die Gemeinde kann von der Beitreibung von Ansprüchen weniger als 20 EUR absehen, wenn dies nicht abgabenrechtliche Ansprüche sind. § 31 (2) KomHKV

X

 

 

 

 

§ 6 Verwaltungsvollstreckungs-gesetz (VwVG Bbg)

Das Programm unterstützt die 1. Stufe der Beitreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen durch:

 

X

 

- automatisierte Erstellung einer Mahnung mit einem gespeicherten oder frei wählbaren Textbaustein,

 

 

 

- die Berechnung und Sollstellung von Mahngebühren.

keine Erhebung von Portokosten (§10 Bbg KostO)

X

§ 240 AO,
§ 18 Gebührengesetz Bbg
(GebG Bbg)

Das Programm unterstützt die Berechnung von Säumniszuschlägen

Säumniszuschlag in Höhe 1 vom Hundert des rückständigen Betrages

X

 

- die automatische Zinsberechnung für jeden angefangenen Monat der Säumnis,

 

 

 

- die Abrundung des zu verzinsenden Betrages auf den nächsten durch 50 Euro teilbaren Betrag,

 

 

 

-  keine Zinsfestlegung für Einzelforderungen, wenn der Zinsbetrag unter 10 Euro liegt.

 

 

 

Das Programm unterstützt die Mahnung privatrechtlicher Forderungen durch:                                                

 

X

 

- die automatisierte Erstellung einer Mahnung in mehreren Stufen mit frei wählbarem Text,

 

 

 

- die Möglichkeit, wahlweise Mahngebühren / Auslagen zu fordern.

 

 

 

Das Programm ermöglicht die Festlegung von Mahnsperren.

 

X

 

Das Programm ermöglicht die automatische Erstellung einer Mahnvorschlagsliste und bietet Selektionsmöglichkeiten (z.B. Abgabeart, Person) an.

 

 

 

Das Programm verhindert die Mahnung oder die Weiterleitung an die Vollstreckung niedergeschlagener oder zum Erlass vorgesehener Forderungen.

 

X

 

 

 

 

 

Vollstreckung

 

 

§§ 9 - 11 Verwaltungsvollstreckungs-gesetz Bbg (VwVGBbg)

Das Programm unterstützt die 2. Stufe der Beitreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen, die automatisierte Erstellung einer Vollstreckungsankündigung / eines Vollstreckungsauftrags.

 

 

 

und/oder: Das Programm ermöglicht die Übergabe aller Daten zur Vollstreckung einer Forderung an ein Vollstreckungsprogramm (Schnittstelle.)

 

 

 

Aussetzung der Vollziehung

 

 

 

Das Programm unterstützt die unbefristete und die befristete Aussetzung von Forderungen des laufenden Jahres sowie aus Vorjahren.

 

X

 

Das Programm unterstützt die Wertberichtigungen bei Aussetzung der Vollziehung.

 

 

 

Das Programm kennzeichnet ausgesetzte Forderungen und unterstützt deren Recherche.

 

X

 

Das Programm unterstützt die automatische Erstellung eines Aussetzungsbescheides oder einer Aussetzungsmitteilung.

 

X

§§ 237 bis 239 AO

Das Programm unterstützt die Berechnung und Buchung von Zinsen bei Aussetzung der Vollziehung.

Höhe, Berechnung und Festsetzung der Zinsen siehe Stundung

X

 

Checkliste zur Prüfung der Programme der Haushaltswirtschaft im Land Brandenburg

Jahresabschluss

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV)

Softwareanforderungen zum Jahresabschluss

Bemerkungen

Musskriterium

BbgKVerf vom 18.Dez.2007 GVBl.I/07, Nr. 19, S. 286; KomHKV vom 28. Feb.2008 GVBl.II/08 Nr. 3, S. 14

 

VV Produkt- und Kontenrahmen siehe Pkt. 5 Muster zur Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung

 

§ 82 (1) BbgKVerf

Jahresabschluss

Zum Schluss (31.12.) eines Haushaltsjahres ist der Jahresabschluss aufzustellen.

 

 

Der Jahresabschluss muss nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung aufgestellt werden.

 

X

 

Der Jahresabschluss muss klar und übersichtlich sein.

Die sich aus dem Jahresabschluss ergebenden Aussagen über den Vermögens- und Schuldenstand sowie über die Güter- und Zahlungsbewegungen sollen klar und übersichtlich sein.

X

§ 82 (1) BbgKVerf

Das Programm muss die Erstellung des Jahresabschlusses und Auswertungen zu sämtlichen erfassten Vermögensständen, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträgen, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen gemäß der Vorschriften Bbg. unterstützen.

Bilanz, Ergebnis-, und Finanzrechnung werden aus den aktuellen Kontensalden des Hauptbuches aufgebaut.

X

§ 82 (3) BbgKVerf

Das Programm muss die zeitnahe Rechnungslegung der Gemeinde unterstützen.

 

X

§ 37 (2) KomHKV

Der Jahresabschluss muss ausgedruckt werden können und ist dauernd aufzubewahren.

 

X

§ 32 KomHKV

Die DV-Buchführung muss die Aufstellung des Jahresabschlusses und den Planvergleich ermöglichen.

Aus den Sachkonten des Hauptbuchs und dem Anlagebuch muss die Jahresrechnung erstellt werden können.

X

§ 52 (5) KomHKV

Das Programm unterstützt, dass in der Ergebnisrechnung, Finanzrechnung oder Bilanz nur die Posten ausgewiesen werden, die im Jahresabschluss oder im Vorjahr einen Betrag ausweisen.

 

X

§ 82 (1) BbgKVerf, § 53 KomHKV

Das Programm unterstützt die Ermittlung und Buchung der Rechnungsabgrenzungsposten:

Periodisierungsprinzip = Im Haushaltsjahr entstandene Aufwendungen und Erträge sind unabhängig von den Zeitpunkten der entsprechenden Zahlungen im Jahresabschluss zu berücksichtigen. Das Haushaltsjahr ist das Kalenderjahr.

X

§ 53 (1) KomHKV

- auf der Aktivseite sind die vor dem Abschlussstichtag geleisteten Auszahlungen auszuweisen, soweit sie einen Aufwand nach dem Abschlussstichtag darstellen,

 

X

§ 53 (2) KomHKV

- auf der Passivseite sind die vor dem Abschlussstichtag geleisteten Einzahlungen auszuweisen, soweit sie einen Ertrag nach dem Abschlussstichtag darstellen.

 

X

§ 57 (3) KomHKV

Das Programm unterstützt Jahresabschlussbuchungen, wie Pauschalwertbereinigungen von Forderungen u.a.

Bilanzposition 2.2.1.7 u. 2.2.2.6, Bewertungsleitfaden Brandenburg

 

§ 82 (2) Nr. 1 BbgKVerf, § 54 KomHKV

Das Programm unterstützt die Aufstellung der Ergebnisrechnung:

 

X

§ 54 (1) KomHKV

- die Erträge und Aufwendungen des Haushaltsjahres sind gegenüber zu stellen,

Erträge und Aufwendungen dürfen nicht miteinander verrechnet werden.

X

 

- die Rechnung ist in Staffelform aufzustellen,

Gliederung nach § 4 KomHKV

X

§ 54 (2) KomHKV

- die Gesamterträge und die Gesamtaufwendungen sind bei der Ermittlung des Jahresergebnisses gegenüberzustellen,

 

X

§ 54 (2) KomHKV

- den nachzuweisenden Ist-Ergebnissen sind die Ergebnisse der Rechnung des Vorjahres und die fortgeschriebenen Planansätze des Haushaltjahres voranzustellen und ein Plan-/Ist-Vergleich anzufügen.

siehe Pkt. 5.8 Muster zu § 54 KomHKV S. 131

X

 

 

 

 

§ 82 (2) Nr. 2 BbgKVerf, § 55 KomHKV

Das Programm unterstützt die Aufstellung der Finanzrechnung:

 

X

§ 55 (1) KomHKV

- die Einzahlungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres sind auszuweisen,

Einzahlungen und Auszahlungen dürfen nicht miteinander verrechnet werden.

X

§ 55 (2) KomHKV

- die Rechnung ist in Staffelform aufzustellen,

Gliederung nach § 5 KomHKV

X

§ 55 (2) KomHKV

- den nachzuweisenden Ist-Ergebnissen sind die Ergebnisse der Rechnung des Vorjahres und die fortgeschriebenen Planansätze des Haushaltjahres voranzustellen und ein Plan-/Ist-Vergleich anzufügen.

siehe Pkt. 5.9 Muster zu § 55 KomHKV S. 132 u. 133

X

 

 

 

 

§ 82 (2) Nr.3 BbgKVerf, § 56 KomHKV

Das Programm unterstützt die Aufstellung der Teilrechnungen:

gem. der Produktbereiche

X

§ 56 (1) KomHKV

- Teilergebnisrechnungen,

siehe Pkt. 5.10 Muster zu § 56 KomHKV S. 134

X

§ 56 (1) KomHKV

- Teilfinanzrechnungen,

siehe Pkt. 5.11 Muster zu § 56 KomHKV S. 135

X

§ 56 (1) KomHKV

- den nachzuweisenden Ist-Ergebnissen sind die Ergebnisse der Rechnung des Vorjahres und die fortgeschriebenen Planansätze des Haushaltjahres voranzustellen und ein Plan-/Ist-Vergleich anzufügen,

 

X

§ 56 (2) KomHKV

- die Teilrechnungen sind um die IST-Zahlen der Leistungsmengen und Kennzahlen zu ergänzen.

 

X

 

 

 

 

§ 82 (2) Nr. 4 BbgKVerf

Das Programm unterstützt die Aufstellung der Bilanz:

Abschluss des Rechnungswesens für ein Haushaltsjahr in Form einer Gegenüberstellung von Vermögen und Kapital zu einem Stichtag

X

§ 57 (1) KomHKV

- die Bilanz ist in Kontenform aufzustellen,

Kontierungsrichtlinie, Gegenüberstellung von Vermögen (Aktiva) und Kapital (Passiva)

X

§ 82 BbgKVerf

- Darstellung der tatsächlichen Lage des Vermögens, der Schulden, der Rechnungsabgrenzungsposten zum Abschlussstichtag

 

X

§ 57 (2) KomHKV

- es ist zu jedem Posten der Betrag des vorhergehenden Haushaltsjahres anzugeben.

Grundsatz der Bilanzkontinuität = Die Wertansätze in der Eröffnungsbilanz des Haushaltsjahres müssen mit denen in der Schlussbilanz des vorhergehenden Haushaltsjahres übereinstimmen.

X

 

 

 

 

§ 82 (2) BbgKVerf, § 60 (1) KomHKV

Das Programm unterstützt die Erstellung der Anlagenübersicht:

siehe Pkt. 5.12 Muster zu § 60 KomHKV S. 136 u. 137

X

§ 60 (1) KomHKV

- Zu- und Abgänge des Anlagevermögens,

 

X

§ 60 (1) KomHKV

- Zu- und Abschreibungen der Anlagevermögens,

 

X

 

 

 

 

§ 82 (2) BbgKVerf, § 60 (2) KomHKV

Das Programm unterstützt die Erstellung der Forderungsübersicht:

Forderungsübersicht differenziert nach Arten und Zahlungspflichtigen siehe Pkt. 5.13 Muster zu § 60 Abs. 2 KomHKV

X

§ 60 (2) KomHKV

- Gesamtbetrag der Forderungen der Gemeinde zu Beginn und Ende des Haushaltsjahres,

 

X

§ 60 (2) KomHKV

- Darstellung der Restlaufzeit der Forderungen, unterteilt in Laufzeiten bis zu einem Jahr, von einem bis fünf Jahren, mehr als fünf Jahre.

 

X

 

 

 

 

§ 82 (2) BbgKVerf, § 60 (3) KomHKV

Das Programm unterstützt die Erstellung der Verbindlichkeitenübersicht:

Verbindlichkeitsübersicht differenziert nach Arten und Zahlungsempfängern siehe auch Pkt. 5.15 Muster zu § 3 KomHKV S. 141

X

§ 60 (3) KomHKV

- Gesamtbetrag der Verbindlichkeiten der Gemeinde zu Beginn und Ende des Haushaltsjahres,

 

X

§ 60 (3) KomHKV

- Darstellung der Restlaufzeit der Verbindlichkeiten, unterteilt in Laufzeiten bis zu einem Jahr, von einem bis fünf Jahren, mehr als fünf Jahre.

 

X

 

 

 

 

§ 24 (5) KomHKV

Das Programm muss eine Auswertung der übertragenen Ermächtigungen für Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen unterstützen.

Aufträge, Bestellungen, Obligo

X

 

 

 

 

§ 40 KomHKV

Das Programm unterstützt den Kassenabschluss der Konten der Finanzmittel zum Ende des Haushaltsjahres.

 

 

 

 

 

 

§ 77 BbgKVerf, § 2 (2) KomHKV

Das Programm unterstützt die Erstellung der Rücklagen- und Rückstellungsübersicht:

siehe auch Pkt. 5.16 Muster zu § "2" KomHKV S. 142, Anhang

X

 

- Darstellung der Rücklagen- und Rückstellungen zum 01.01. des Vorjahres, des Haushaltsjahres, die Zuführung, die Inanspruchnahme und die Auflösung im Haushaltsjahr und der Stand zum Jahresabschluss.

 

 

 

 

 

 

 

Das Programm unterstützt die Erstellung der steuerlichen Jahresabschlüsse für die Betriebe der gewerblichen Art (BgA).

 

 

 

 

 

 

§ 83 BbgKVerf, § 62 KomHKV

Das Programm unterstützt die Zusammenfassung der Jahresabschlüsse der Gemeinde und der in § 83 (1) KV genannten Aufgabenträger zu einem Gesamtabschluss / Konsolidierungsbericht:

 

X

§ 83 (4) Nr. 1 BbgKVerf

- Erstellung der Gesamtergebnisrechnung,

 

X

§ 83 (4) Nr. 2 BbgKVerf, § 64 KomHKV

- Erstellung der Gesamtfinanzrechnung,

 

X

§ 83 (4) Nr. 3 BbgKVerf , § 63 KomHKV

- Erstellung der Gesamtbilanz,

 

X

§ 83 (4) BbgKVerf

Erstellung der Anlagen zum Gesamtabschluss:

 

X

§ 83 (4) BbgKVerf

- Erstellung der Gesamtanlagenübersicht

 

X

§ 83 (4) BbgKVerf

- Erstellung der Gesamtforderungsübersicht

 

X

§ 83 (4) BbgKVerf

- Erstellung der Gesamtverbindlichkeitsübersicht

 

X

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Letzte Aktualisierung: 15.03.2013