Begleitschreiben zum Bewertungsleitfaden

Bewertungsleitfaden Brandenburg - Anschreiben

An die Hauptverwaltungsbeamten der kreisfreien Städte, amtsfreien Gemeinden, Ämter und Landkreise des Landes Brandenburg

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Potsdam, 30. September 2009

Leitfaden zur Bewertung und Bilanzierung des kommunalen Vermögens und der kommunalen Verbindlichkeiten sowie Hinweise für die Erstellung einer kommunalen Eröffnungsbilanz im Land Brandenburg

(Bewertungsleitfaden Brandenburg - BewertL Bbg)

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Beratungs- und Arbeitshilfe sowie insbesondere zur Unterstützung Ihrer Aktivitäten bei der Umstellung der Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung wird Ihnen die Neufassung des Bewertungsleitfadens an die Hand gegeben.

Er soll insbesondere allen den Kommunen Hilfestellung geben, die derzeit die notwendigen Vorarbeiten für die Einführung der Doppik leisten.

Aber auch den 86 Kommunen, die ihr Haushalts- und Rechnungswesen gemäß § 63 Absatz 3 BbgKVerf bereits umgestellt haben, wird empfohlen, den Leitfaden zum Anlass für ggf. notwendige Wertkorrekturen der bisherigen Bewertungspraxis unter Beachtung der rechtlichen Möglichkeiten gemäß § 141 Absatz 21 BbgKVerf zu nehmen.

In den Bewertungsleitfaden des Landes Brandenburg mit Stand vom 29.05.2006 sind die im Rahmen des Modellprojekts zur Einführung des doppischen Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens umfangreich erprobten Erfahrungen berücksichtigt. Die darin enthaltenen Regelungen haben sich in den abgelaufenen drei Jahren im Wesentlichen bewährt. Jedoch wurden zwischenzeitig landesweit weitere Erkenntnisse gewonnen, die in das Gesetzgebungsverfahren zur Brandenburgischen Kommunalverfassung (Bbg KVerf) sowie in die Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung Brandenburg (KomHKV) bereits eingeflossen sind.

Weiterhin sind gesetzliche Rahmenbedingungen wie z. B. das Unternehmenssteuerreformgesetz beschlossen worden, die ebenfalls Auswirkungen auf die bei der Bewertung des kommunalen Vermögens anzuwendenden Regelungen haben. Aus diesem Grunde war nunmehr auch eine weitere Überarbeitung des Bewertungsleitfadens vorzunehmen, die als Handlungsempfehlung veröffentlicht wird.

Mit dem vorliegenden Leitfaden werden neben den Fragen der  Bewertung auch Hinweise zur Bilanzierung und zur Erstellung einer kommunalen Eröffnungsbilanz gegeben, die zudem  um praktische Einzelbeispiele ergänzt werden.

Der Leitfaden gliedert sich in sechs Abschnitte. In dem ersten Abschnitt erfolgen zunächst umfassende Ausführungen zur Durchführung der ordnungsmäßigen Inventur. Die allgemeinen Bilanzansatz- und Bewertungshinweise werden im zweiten Abschnitt dargestellt, worauf sich besondere Hinweise zu einzelnen Bilanzposten der Aktiva (Abschnitt 3) und der Passiva (Abschnitt 4) anschließen. Im fünften Abschnitt werden die Sonderaspekte für die Erstellung der Eröffnungsbilanz behandelt. Diese Sonderaspekte sind notwendig, um die  kommunalspezifischen Besonderheiten bei der erstmaligen Erstellung der Bilanz zu beachten. Im sechsten und letzten Abschnitt finden ergänzende Hinweise ihren Niederschlag. Die für die Inventur, Bilanzierung und Bewertung relevanten Begriffe sind im Regelfall ausführlich erläutert und den Hinweisen vorangestellt.

Die Überarbeitung des Bewertungsleitfadens führte zu zahlreichen Änderungen und Ergänzungen. Neben klarstellenden Ausführungen ergaben sich wesentliche Ergänzungen zu den Themen städtebauliche Entwicklungs- und Sanierungsgebiete, Rückstellungen, hier insbesondere Pensionsrückstellungen sowie die Behandlung von sonstigen Einzelfragen zur Erstbewertung im Rahmen der Aufstellung der Eröffnungsbilanz.

Darüber hinaus war es ein Anliegen, die Zahl der Anlagen zum Bewertungsleitfaden auf ein unbedingt notwendiges Maß zu reduzieren. Deshalb wurden Anlagen, die sich auf reine Wiederholungen von Gesetzestexten beschränkten, in der vorliegenden Fassung des Bewertungsleitfadens nicht wieder aufgenommen. Hierzu gehören die ehemalige Anlagen 3 (Gliederung der kommunalen Bilanz - § 57 Abs. 3 und 4 KomHKV) und 4 (Anhang zur Bilanz - § 58 Abs. 2 KomHKV).

Mit Blick auf die Komplexität des Umstellungsprozesses in der kommunalen Praxis bitte ich insbesondere  all jene Kommunen, die die Doppikeinführung erst in den beiden letzten Jahren bis zum Ablauf der Übergangsfrist gemäß § 141 Absatz 16 BbgKVerf planen, diesen Leitfaden zum Anlass zu nehmen, die erforderlichen Vorarbeiten - soweit noch nicht geschehen - zu beschleunigen bzw. zu intensivieren.

Soweit hierfür weitere Informationen benötigt werden, sind diese auf der Internet-Seite www.doppik-kom.brandenburg.de abrufbar.

Der Bewertungsleitfaden vom 29.05.2006 und zugehörigen Anlagen werden durch die jetzt vorliegende überarbeitete Version ersetzt.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

gez.

Keseberg

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Letzte Aktualisierung: 28.01.2010